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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, - Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0324  
Ö 2  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020
Enthält Anlagen
2017/0236  
Ö 3  
Anfrage: Schrottimmobilie Wiescherstraße 5
Enthält Anlagen
2017/0298  
Ö 4  
Anfrage: Schrottimmobilie Viktor-Reuter-Straße
Enthält Anlagen
2017/0325  
Ö 5  
Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie
Enthält Anlagen
2017/0249  
Ö 6  
Umbau der Meesmannstraße zwischen Südstraße und Bochumer Stadtgrenze
Enthält Anlagen
2017/0238  
Ö 7  
Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen
Enthält Anlagen
2017/0245  
Ö 8  
Modernisierung / Belagsaustausch beim Groß- und beim Kleinspielfeld des Sportplatzes an der Bergstraße im Stadtbezirk Herne-Mitte
2017/0251  
Ö 9  
Anfrage: Vermüllte Grünflächen im Bereich der Vinckestraße
Enthält Anlagen
2017/0326  
Ö 10  
Anfrage: Spielplatz Schillerstraße
Enthält Anlagen
2017/0291  
    18.05.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Die Anwohnerinnen und Anwohner der Straße Sehrbruchskamp, die in unmittelbarer Nähe zum Spielplatz wohnen, haben sich in jüngster Vergangenheit mehrfach über Stein- und Ballwürfe in Richtung ihrer Grundstücke beklagt.

 

In diesem Zusammenhang bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung nun um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

1.Sind der Verwaltung diese Beschwerden bekannt?

 

2.Kann die Verwaltung hier ordnungsbehördlich tätig werden?

 

 

Herr Döring beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Zu 1.

 

Die Beschwerden sind bekannt.

 

Zu 2.

 

Der KOD kontrolliert den Bereich seit Jahren regelmäßig mit erhöhter Personaldichte. Die Mitarbeiter können nur vernünftiges Verhalten und eine ordnungsgemäße, altersentsprechende Nutzung einfordern, ordnungswidriges Verhalten ahnden, bzw. Platzverweise aussprechen. Das ist den Anwohnern und damit den Beschwerdeführern aus dem Bereich des Sehrbruchkampes bekannt.

Die Mitarbeiter/innen des KOD stehen in Gesprächskontakt. Wir weisen regelmäßig darauf hin, dass der Bereich nicht rund um die Uhr und auch nicht an Wochenenden von uns kontrolliert wird.

Alle Beschwerdeführer sind darauf hingewiesen worden, dass sie bei besonderen Vorfällen in den späten Abendstunden und an Wochenenden die Polizei verständigen sollen.

 

Herr Tinnemann, direkter Anwohner des Spielplatzes weist noch einmal darauf hin, dass sein Grundstück durch die Nutzer des Spielplatzes immer wieder verunreinigt würde und sogar Personen mit Gegenständen beworfen würden. Dies würde überwiegend in den späteren Nachmittagsstunden und abends geschehen.

 

Er schlägt eine Lösung wie auf dem Spielplatz Goethestraße vor. Hier sei über den Bereich ein Netz gespannt worden.

 

Herr Döring sagt zu, dies an den Kommunalen Ordnungsdienst weiterzugeben und darum zu bitten, dort verstärkt auch in den späteren Nachmittagsstunden zu patroullieren.

 

Auch Herr Bezirksbürgermeister Brüggemann schließt sich dem an. Darüber hinaus sollte der Fachbereich Stadtgrün gebeten werden, eine Überspannung des Spielplatzes mit einem Netz zu prüfen.

Ö 11  
Altbaumkonzept Vorläufige Liste der Straßen mit Altbaumbestand zur Überprüfung gemäß dem vorgesellten Altbaumkonzept
Enthält Anlagen
2017/0314  
Ö 12  
Bestellung einer stellvertretenden Leiterin der Bezirksverwaltungsstellen
2017/0271  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede"      
N 2     Veräußerung eines Objektes an der Manteuffelstraße      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung