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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, - Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0324  
Ö 2  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020
Enthält Anlagen
2017/0236  
Ö 3  
Anfrage: Schrottimmobilie Wiescherstraße 5
Enthält Anlagen
2017/0298  
Ö 4  
Anfrage: Schrottimmobilie Viktor-Reuter-Straße
Enthält Anlagen
2017/0325  
Ö 5  
Stadtumbau Herne-Mitte - Umnutzung eines Gebäudeteils der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einer städtischen Einrichtung für Kinder-Jugend-Familie
Enthält Anlagen
2017/0249  
Ö 6  
Umbau der Meesmannstraße zwischen Südstraße und Bochumer Stadtgrenze
Enthält Anlagen
2017/0238  
    VORLAGE
   

 

 

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt

 

  1. den Ausbau der Meesmannstraße von Südstraße bis Stadtgrenze Bochum nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 06.04.2017, und der dazugehörigen Baubeschreibung vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel.

 

 

2.die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte öffentliche Verkehrsfläche mit der Entsorgung Herne AÖR  eine entsprechende Bauvereinbarung über die Planung und Herstellung einschl. Vorfinanzierung abzuschließen.

                                     

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 17 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt

 

  1. den Ausbau der Meesmannstraße von Südstraße bis Stadtgrenze Bochum nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 06.04.2017, und der dazugehörigen Baubeschreibung vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel.

 

 

2.die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte öffentliche Verkehrsfläche mit der Entsorgung Herne AÖR  eine entsprechende Bauvereinbarung über die Planung und Herstellung einschl. Vorfinanzierung abzuschließen.

                                  

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

5

-

1

1

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.05.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt

 

  1. den Ausbau der Meesmannstraße von Südstraße bis Stadtgrenze Bochum nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 06.04.2017, und der dazugehörigen Baubeschreibung vorbehaltlich der Bereitstellung der Haushaltsmittel.

 

2.die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte öffentliche Verkehrsfläche mit der Entsorgung Herne AÖR  eine entsprechende Bauvereinbarung über die Planung und Herstellung einschl. Vorfinanzierung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

15

8

4

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen
Enthält Anlagen
2017/0245  
Ö 8  
Modernisierung / Belagsaustausch beim Groß- und beim Kleinspielfeld des Sportplatzes an der Bergstraße im Stadtbezirk Herne-Mitte
2017/0251  
Ö 9  
Anfrage: Vermüllte Grünflächen im Bereich der Vinckestraße
Enthält Anlagen
2017/0326  
Ö 10  
Anfrage: Spielplatz Schillerstraße
Enthält Anlagen
2017/0291  
Ö 11  
Altbaumkonzept Vorläufige Liste der Straßen mit Altbaumbestand zur Überprüfung gemäß dem vorgesellten Altbaumkonzept
Enthält Anlagen
2017/0314  
Ö 12  
Bestellung einer stellvertretenden Leiterin der Bezirksverwaltungsstellen
2017/0271  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Bieterverfahren zur Veräußerung einer städtischen Teilfläche aus dem Vorhaben "Dienstleistungspark Schloss Strünkede"      
N 2     Veräußerung eines Objektes an der Manteuffelstraße      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung