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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses

Bezeichnung:	des Haupt- und Personalausschusses
Gremium:	Haupt- und Personalausschuss
Datum:	Di, 15.05.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 15:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

TOP			Betreff	Vorlage

Ö 1			Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023		2018/0252
Ö 2			Eigenbetrieb Bäder Herne: Feststellung Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Betriebsausschusses für das Geschäftsjahr 2017		2018/0268
Ö 3			Eigenbetrieb Bäder Herne: Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2017 und Benennung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2018		2018/0267
Ö 4			Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2021		2018/0249
Ö 5			Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)		2018/0259
Ö 6			Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 19 - Pflegeeinrichtung Germanenstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte: Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13a BauGB,Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB		2018/0258
Ö 7			Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Jagd)		2018/0240
Ö 8			Wasserversorgungskonzept der Stadt Herne		2018/0248
Ö 9			Vierte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007		2018/0250
Ö 10			Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 11			Anfragen der Stadtverordneten
N 1			Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023
N 2			Fördermaßnahme "Soziale Integration im Quartier": Vergabe der TGA-Leistungen für den Umbau der ehem. Hauptschule Hölkeskampring zu einem "städt. Jugendhilfezentrum Hölkeskampring", Stadtbezirk Herne-Mitte
N 3			Fördermaßnahme "Soziale Integration im Quartier": Vergabe der Planungsleistungen (Objektplanung) für den Umbau der ehem. Hauptschule Hölkeskampring zu einem "städt. Jugendhilfezentrum Hölkeskampring", Stadtbezirk Herne-Mitte
N 4			Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5			Anfragen der Stadtverordneten

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