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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung | 2016/0025 | ||||
Ö 2 | Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2016 | 2016/0002 | ||||
Ö 3 | Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP) | 2015/0836 | ||||
Ö 4 | Stadtumbau Herne-Mitte: Fenstersanierung Kulturzentrum Herne | 2015/0832 | ||||
Ö 5 | Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2016 im Stadtbezirk Herne-Mitte | 2016/0012 | ||||
Ö 6 | Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2015 | 2016/0037 | ||||
Ö 7 | Sachstandsbericht zur Ausführung der Baumaßnahmen aus dem Vorhabenplan und aus dem Vermögensplan 2016 | 2016/0038 | ||||
Ö 8 | Anfrage: Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Herne-Mitte | 2016/0071 | ||||
Ö 9 | Vorschlag: Sachstandsbericht Ausbau A 43 | 2016/0066 | ||||
Ö 10 | Anfrage: Weiterführung der U-Bahnlinie U-35 nach Recklinghausen, s. RVR Parlament 15.12.2015 | 2016/0070 | ||||
11.02.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
Ö 10 - zur Kenntnis genommen | ||||||
In seiner letzten Sitzung vor Jahresende hat das RVR Parlament einen Prüfauftrag vergeben, nach dem, zur Einführung der neuen Ost-West Verbindung RRX im Jahr 2020, auch die Verkehrsverbindungen Nord-Süd neu überdacht und ggf. angepasst werden sollen. Hierbei hat der RVR explizit eine oberirdische Weiterführung der U35 von Schloß Strünkede nach Recklinghausen ins Gespräch gebracht und eine Prüfung beim Land NRW in Auftrag gegeben. Die Stadtverwaltung möge bitte Auskunft darüber geben
Herr Klein Altstedde gibt folgende Antworten:
zu Frage 1:
Die Verwaltung der Stadt Herne wurde nicht über diesen Antrag informiert. Erst durch die Berichterstattung in der Presse hat sie davon Kenntnis erhalten.
zu Frage 2:
In den Jahren 2000/2001 gab es eine Projektgruppe Stadtbahn in Recklinghausen zur Verlängerung der U35 nach Recklinghausen; hier wurde ein Gutachten erstellt mit einer Kosten-Nutzen(K/N)-Untersuchung. Das Ergebnis war ein sehr niedriger K/N-Fakt von 0,34; auf dieser Grundlage gab es keine Chance auf Förderung. Im Rahmen der Erstellung des integrierten Gesamtverkehrsplans (Vorhaben: 15019-IGVP NRW) wurde das Vorhaben nochmals bewertet mit Gesamtkosten von ca. 800 Mio. € und einem noch niedrigeren K/N-Faktor.
zu Frage 3:
Es wurde bei keiner Untersuchung festgelegt, welcher Kostenanteil durch die Stadt Herne getragen werden müsste.
zu Frage 4:
Die Stadt Recklinghausen hat in ihrem aktuellen Flächennutzungsplan (2013) immer noch als Ziel vereinbart, dieses Projekt umsetzen zu wollen. Obwohl für die Verlängerung der U35 bisher keine volkswirtschaftliche Rentabilität nachgewiesen werden konnte, wurden die Überlegungen nicht vollkommen eingestellt.
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Ö 11 | Anfrage: Schallschutzwand Buschkampstraße | 2016/0073 | ||||
Ö 12 | Anfrage: Verkehrsgefährdung | 2016/0074 | ||||
Ö 13 | Anfrage: Gehwege auf der Düngelstraße | 2016/0097 | ||||
Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||