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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 11.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
Enthält Anlagen
2016/0025  
Ö 2  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2016
Enthält Anlagen
2016/0002  
Ö 3  
Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP)
Enthält Anlagen
2015/0836  
Ö 4  
Stadtumbau Herne-Mitte: Fenstersanierung Kulturzentrum Herne
2015/0832  
Ö 5  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2016 im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2016/0012  
Ö 6  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2015
Enthält Anlagen
2016/0037  
Ö 7  
Sachstandsbericht zur Ausführung der Baumaßnahmen aus dem Vorhabenplan und aus dem Vermögensplan 2016
Enthält Anlagen
2016/0038  
Ö 8  
Anfrage: Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Herne-Mitte
2016/0071  
Ö 9  
Vorschlag: Sachstandsbericht Ausbau A 43
2016/0066  
Ö 10  
Anfrage: Weiterführung der U-Bahnlinie U-35 nach Recklinghausen, s. RVR Parlament 15.12.2015
2016/0070  
    11.02.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

In seiner letzten Sitzung vor Jahresende hat das RVR Parlament einen Prüfauftrag vergeben, nach dem, zur Einführung der neuen Ost-West Verbindung RRX im Jahr 2020, auch die Verkehrsverbindungen Nord-Süd neu überdacht und ggf. angepasst werden sollen. Hierbei hat der RVR explizit eine oberirdische Weiterführung der U35 von Schloß Strünkede nach Recklinghausen ins Gespräch gebracht und eine Prüfung beim Land NRW in Auftrag gegeben. Die Stadtverwaltung möge bitte Auskunft darüber geben

 

  1. inwiefern die Stadt Herne über diesen Antrag informiert wurde,
  2. ob es bereits Erhebungen, Pläne oder Sondierungsgespräche zwischen den Kommunen Herne und Recklinghausen hinsichtlich einer möglichen Realisierung dieses Großprojekts gab,
  3. welche möglichen Kosten der Stadt Herne mit diesem Auftrag entstehen würden und
  4. ob ein derartiges Projekt im Rahmen von Förderprogrammen förderungsfähig sein könnte.

 

 

Herr Klein Altstedde gibt folgende Antworten:

 

zu Frage 1:

 

Die Verwaltung der Stadt Herne wurde nicht über diesen Antrag informiert. Erst durch die Berichterstattung in der Presse hat sie davon Kenntnis erhalten.

 

zu Frage 2:

 

In den Jahren 2000/2001 gab es eine Projektgruppe Stadtbahn in Recklinghausen zur Verlängerung der U35 nach Recklinghausen; hier wurde ein Gutachten erstellt mit einer Kosten-Nutzen(K/N)-Untersuchung.

Das Ergebnis war ein sehr niedriger K/N-Fakt von 0,34; auf dieser Grundlage gab es keine Chance auf Förderung.

Im Rahmen der Erstellung des integrierten Gesamtverkehrsplans (Vorhaben: 15019-IGVP NRW) wurde das Vorhaben nochmals bewertet mit Gesamtkosten von ca. 800 Mio. € und einem noch niedrigeren K/N-Faktor.

 

zu Frage 3:

 

Es wurde bei keiner Untersuchung festgelegt, welcher Kostenanteil durch die Stadt Herne getragen werden müsste.

 

zu Frage 4:

 

Die Stadt Recklinghausen hat in ihrem aktuellen Flächennutzungsplan (2013) immer noch als Ziel vereinbart, dieses Projekt umsetzen zu wollen. Obwohl für die Verlängerung der U35 bisher keine volkswirtschaftliche Rentabilität nachgewiesen werden konnte, wurden die Überlegungen nicht vollkommen eingestellt.

 

 

Ö 11  
Anfrage: Schallschutzwand Buschkampstraße
2016/0073  
Ö 12  
Anfrage: Verkehrsgefährdung
2016/0074  
Ö 13  
Anfrage: Gehwege auf der Düngelstraße
2016/0097  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung