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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt genehmigt die als Anlage 1 beigefügte und vom Verwaltungsrat von entsorgung herne in einer Sitzung am 03.12.2015 beschlossene „Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne –Straßenreinigungssatzung-“. Eine weitergehende Weisung wird nicht erteilt.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Die Grünen | Die Linke | AfD |
dafür: | 15 | 8 | 4 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | - | - | - | - | - | - |
(Anmerkung der Schriftführerin: Die v. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.)