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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung | 2016/0025 | ||||
| Ö 2 | Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2016 | 2016/0002 | ||||
| Ö 3 | Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP) | 2015/0836 | ||||
| Ö 4 | Stadtumbau Herne-Mitte: Fenstersanierung Kulturzentrum Herne | 2015/0832 | ||||
| Ö 5 | Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2016 im Stadtbezirk Herne-Mitte | 2016/0012 | ||||
| Ö 6 | Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2015 | 2016/0037 | ||||
| Ö 7 | Sachstandsbericht zur Ausführung der Baumaßnahmen aus dem Vorhabenplan und aus dem Vermögensplan 2016 | 2016/0038 | ||||
| Ö 8 | Anfrage: Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Herne-Mitte | 2016/0071 | ||||
| Ö 9 | Vorschlag: Sachstandsbericht Ausbau A 43 | 2016/0066 | ||||
| 11.02.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
| Ö 9 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht (in Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen) von Herrn Klein Altstedde zur Kenntnis:
Ein Erörterungstermin im Rahmen der Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 43 von der AS Bochum Riemke bis zum Rhein-Herne-Kanal (Abschnitt 2) wurde am 28. Oktober 2015 durchgeführt. In diesem Termin wurde schwerpunktmäßig auf Fragen der Versorgungsträger eingegangen. Der Planfeststellungsbeschluss wird für das 2. Quartal 2016 erwartet. Aktuell trifft der Landesbetrieb Straßen.NRW bauvorbereitende Leistungen an der Brücke Holsterhauser Straße. Diese Leistungen umfassen eine Verlegung der vorhandenen Rohrleitungsbrücke. Für das Planfeststellungsverfahren zum 6-streifigen Ausbau der A43 vom AK Bochum bis einschl. AS Bochum-Riemke (Abschnitt 3) wird alsbald das Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Dazu wird auch eine öffentliche Auslegung in der Stadtverwaltung Herne stattfinden.
Nach derzeitiger Einschätzung vom Landesbetrieb Straßen.NRW ist im Bereich der Stadt Herne mit einem Abschluss der Baumaßnahme zwischen 2023-2025 zu rechnen.
Es haben bereits erste Abstimmungsgespräche zwischen dem Landesbetrieb Straßen.NRW und den betroffenen Kommunen Stadt Recklinghausen und Stadt Herne stattgefunden. Sobald die zur Zeit laufenden Arbeiten am Autobahnkreuz Recklinghausen und der weitere Ausbau der Autobahn Richtung Herten beendet sind, sollen die Abstimmungen, insbesondere mit den Straßenverkehrsbehörden, weiter intensiviert werden.
Es sind keine Präventivmaßnahmen geplant. Auf die Ausführung zu c) wird verwiesen. Ausweichverkehre sollen während der Bauphase großräumig über die ausgewiesenen Umleitungsstrecken der A1, A43, A 44, A 52 und A2 geführt werden.
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| Ö 10 | Anfrage: Weiterführung der U-Bahnlinie U-35 nach Recklinghausen, s. RVR Parlament 15.12.2015 | 2016/0070 | ||||
| Ö 11 | Anfrage: Schallschutzwand Buschkampstraße | 2016/0073 | ||||
| Ö 12 | Anfrage: Verkehrsgefährdung | 2016/0074 | ||||
| Ö 13 | Anfrage: Gehwege auf der Düngelstraße | 2016/0097 | ||||
| Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||