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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung | 2016/0025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2016 | 2016/0002 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügten Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen. |
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09.02.2016 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügten Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.
Abstimmungsergebnis:
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11.02.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügten Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.
Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung der Schriftführerin: Die v. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.) |
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01.03.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügten Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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15.03.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügten Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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Ö 3 | Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP) | 2015/0836 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Stadtumbau Herne-Mitte: Fenstersanierung Kulturzentrum Herne | 2015/0832 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2016 im Stadtbezirk Herne-Mitte | 2016/0012 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2015 | 2016/0037 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Sachstandsbericht zur Ausführung der Baumaßnahmen aus dem Vorhabenplan und aus dem Vermögensplan 2016 | 2016/0038 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfrage: Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Herne-Mitte | 2016/0071 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Vorschlag: Sachstandsbericht Ausbau A 43 | 2016/0066 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Anfrage: Weiterführung der U-Bahnlinie U-35 nach Recklinghausen, s. RVR Parlament 15.12.2015 | 2016/0070 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Anfrage: Schallschutzwand Buschkampstraße | 2016/0073 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfrage: Verkehrsgefährdung | 2016/0074 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfrage: Gehwege auf der Düngelstraße | 2016/0097 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||