Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung | 2016/0025 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2016 | 2016/0002 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP) | 2015/0836 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschlussvorschlag:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 14.01.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 20.01.2016 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 03.02.2016 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Die Bezirksvertretung Sodingen nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 04.02.2016 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 09.02.2016 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Die Bezirksvertretung Wanne nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 09.02.2016 - Landschaftsbeirat | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Landschaftsbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 11.02.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 01.03.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 15.03.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.
Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Stadtumbau Herne-Mitte: Fenstersanierung Kulturzentrum Herne | 2015/0832 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem Vorhabenplan GMH 2016 im Stadtbezirk Herne-Mitte | 2016/0012 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2015 | 2016/0037 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Sachstandsbericht zur Ausführung der Baumaßnahmen aus dem Vorhabenplan und aus dem Vermögensplan 2016 | 2016/0038 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfrage: Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Herne-Mitte | 2016/0071 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Vorschlag: Sachstandsbericht Ausbau A 43 | 2016/0066 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anfrage: Weiterführung der U-Bahnlinie U-35 nach Recklinghausen, s. RVR Parlament 15.12.2015 | 2016/0070 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anfrage: Schallschutzwand Buschkampstraße | 2016/0073 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfrage: Verkehrsgefährdung | 2016/0074 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfrage: Gehwege auf der Düngelstraße | 2016/0097 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
(1147 KB)