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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien | 2016/0145 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Vorstellung der Handlungsfelder des Pakts für Sauberkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bebauungsplan Nr. 249, Albert-Schweitzer-Carré, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | 2016/0115 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bestellung von Fachmitgliedern für die Ermittlung von Grundstückswerten für den Umlegungsausschuss | 2016/0192 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Ergänzung des derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplans und Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren | 2016/0202 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 14.04.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Eine Nachfrage von Frau Buszewski nimmt die Vorsitzende zum Anlass, die Verwaltung zukünftig um Erläuterung bzw. sparsamere Verwendung von Abkürzungen in den Vorlagen zu bitten.
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Abstimmungsergebnis:
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| 19.04.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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| 27.04.2016 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt die folgende Beschlussfassung:
Abstimmungsergebnis:
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| 03.05.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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| Ö 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Vorstandsangelegenheiten Herner Sparkasse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Wanner-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Betreuung der Flüchtlinge in den zukünftigen Wohnanlagen Südstraße, Ackerstraße und Langekampstraße durch externe Anbieter | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges vom Typ TLF | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges vom Typ HLF10 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 7 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 8 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | 2016-0192_Bestellung UmlegungsA_Vorlage (748 KB) | |||