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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | 2016-0145_HuPA_TOP 1_A1_Hauptsatzung (79 KB) | |||
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2 | öffentlich | 2016-0145_HuPA_TOP 1_A2_Zuständigkeitsordnung (57 KB) | |||
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3 | öffentlich | 2016-0145_HuPA_TOP 1_A3_AllgemeineRichtlinien (35 KB) | |||
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda erläutert, dass die zu beschließenden Anlagen geändert werden müssen:
1.denn der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung am 15.03.2016 die Änderungen der §§ 23 (alt) Hauptsatzung – öffentlichen Bekanntmachungen – und damit auch § 25 ‑ Inkrafttreten ‑ geändert.
2. ferner muss der Verweis im Text in § 5 Abs. 2 Nr. 3 Zuständigkeitsordnung richtig heißen: „Nr. 3“ anstelle von „Nr. 4“.
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschluss mit den v. g. Änderungen abstimmen:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden geänderten Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung
1. der Hauptsatzung der Stadt Herne – Hauptsatzung – (geänderte Anlage 1)
2. der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne
‑ Zuständigkeitsordnung – (geänderte Anlage 2)
3. der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne
‑ Allgemeine Richtlinien – (Anlage 3)
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | DieLinke | Piraten-AL | OB |
dafür: | 11 | 5 | 3 | 1 | 1 | 0 | 1 |
dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Enthaltung: | 1 | 0 | 0 | 0 | 0 | 1 | 0 |
Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.