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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien | 2016/0145 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Vorstellung der Handlungsfelder des Pakts für Sauberkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bebauungsplan Nr. 249, Albert-Schweitzer-Carré, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | 2016/0115 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt - die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 249, Albert-Schweitzer-Carré, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der
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| 23.02.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt - die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 249, Albert-Schweitzer-Carré, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der
Abstimmungsergebnis:
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| 02.03.2016 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt - die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 249, Albert-Schweitzer-Carré, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.03.2016 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 249, Albert-Schweitzer-Carré, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Abstimmungsergebnis:
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| 19.04.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 249, Albert-Schweitzer-Carré, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 4 | Bestellung von Fachmitgliedern für die Ermittlung von Grundstückswerten für den Umlegungsausschuss | 2016/0192 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Ergänzung des derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplans und Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren | 2016/0202 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Vorstandsangelegenheiten Herner Sparkasse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Wanner-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Betreuung der Flüchtlinge in den zukünftigen Wohnanlagen Südstraße, Ackerstraße und Langekampstraße durch externe Anbieter | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges vom Typ TLF | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges vom Typ HLF10 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 7 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 8 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | 2016-0192_Bestellung UmlegungsA_Vorlage (748 KB) | |||