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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne

Bezeichnung:	der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium:	Bezirksvertretung Wanne
Datum:	Di, 28.04.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort:	Rathaus Wanne

TOP			Betreff	Vorlage

Ö 1			Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Förderschwerpunkt Lernen, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne) - Bestimmung von Schwerpunktschulen fürdas Gemeinsame Lernen - Grundschule Ohmstraße, Ohmstraße 2, 44629 Herne (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Grundschule Michaelschule, Michaelstraße 16, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne)		2015/0153
Ö 2			Anfrage: Verunreinigte Außenfläche im Umfeld von Kaufland		2015/0215
Ö 3			Anfrage: Trinkgelage am Glückaufplatz		2015/0216
		28.04.2015 - Bezirksvertretung Wanne
		Ö 3 - zur Kenntnis genommen
		Der neu gestaltete Glückaufplatz mit den Sitzgelegenheiten und dem Spielgerät für die Kinder, wird von der Bevölkerung sehr gut angenommen. Ein sehr schön gestalteter Platz geworden, der zum Verweilen von Kindern und ihren Eltern genutzt wird. Zunehmend werden die Beschwerden aus dem Umfeld über einen neuen „Trinkerbereich“ auf dem Glückaufplatz lauter. Fragen an die Verwaltung: Ist dieses Problem der Verwaltung bekannt? Kann der KOD dort Platzverweise aussprechen? Können Verbotsschilder oder andere Maßnahmen, z.B. als Spielplatzbereich ausweisen, helfen? Zu 1 Das Problem ist der Verwaltung bekannt. Zu 2 Der KOD kann Platzverweise aussprechen. Zu 3 Das Trinken von Alkohol in der Öffentlichkeit ist nicht grundsätzlich verboten. Verbotene Bereiche wie z. B. Spielplätze sind bereits in der Ordnungsbehördlichen Straßenverordnung erfasst. Die Beschilderung für die Spielfläche wird noch vorgenommen. Eine weitergehende Beschilderung ist nicht möglich.
Ö 4			Anfrage: Fließender und ruhender Verkehr auf der Hauptstraße im Bereich der Fußgängerzone		2015/0221
Ö 5			Vorschlag: Entlastung der Thiesstraße vom Schwerlastverkehr - Bericht und Diskussion		2015/0217
Ö 6			Anfrage: Parksituation Rheumaklinik/Parkraumbewirtschaftungskonzept		2015/0220
Ö 7			Anfrage: Sitzgelegenheiten am Buschmannshof		2015/0219
Ö 8			Anfrage: Rollsplitt und Wasserfontänen am Buschmannshof		2015/0222
Ö 9			Neu- und Ausbau sonstiger Straßen Hier: Karolinenstraße von Heidstr. bis Hedwigstr. und Hedwigstraße von Karolinenstr. bis Claudiusstr.		2015/0184
Ö 10			Neu- und Ausbau sonstiger Straßen hier: Grimberger Feld		2015/0187
Ö 11			Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung
N 1			Veräußerung eines Grundstückes im Hinterbereich der Emscherstraße
N 2			Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung

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