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Beschluss |
Auch außerhalb der Lieferzeiten steigt das Verkehrsaufkommen auf der Hauptstraße im Fußgängerbereich. Fließender Verkehr aus Richtung Wilhelm- und Parkstraße, abfließend in Richtung Hermann- und Kolpingstraße. Insbesondere am Wochenende wird die Fußgängerzone während der Ladenöffnungszeiten zum Teil mit sehr hohem Tempo befahren. Parallelveranstaltung des Mondpalastes und der Veranstaltungslokalität „Fantasia“ führen zu einem erhöhten Parkaufkommen in der Fußgängerzone. Auch der Bereich der Fußgängerzone zwischen Parkstraße / Claudiusstraße und Kolpingstraße wird regelmäßig durch den parkenden Verkehr benutzt. Auch vor Kaufland wird seit der Eröffnung im Bereich der Fußgängerzone geparkt.
Fragen an die Verwaltung:
1. Ist der Verwaltung das Problem bekannt?
2. Wer ist für die Verkehrsüberwachung der Fußgängerzone verantwortlich?
3. Zu welchen Zeiten kontrolliert der kommunale Ordnungsdienst?
4. Wie viele Verwarnungen werden diesbezüglich ausgesprochen?
5. Welche Maßnahmen schlägt die Verwaltung vor, um den Verkehr nur zu den ausgewiesenen Zeiten zu ermöglichen?
Herr Schulte-Halm beantwortet die Anfrage insgesamt wie folgt:
In dem Zeitraum von 01.01.2014 bis 31.12.2014 wurden im Bereich der Fußgängerzone 76 Fahrzeuge mit Parken verwarnt.
Ab dem 01.01.2015 bis 12.04.2015 wurden hier 28 Fahrzeuge mit Parken in der Fußgängerzone verwarnt.
Der Bereich Fußgängerzone wird von den Mitarbeitern der Verkehrsüberwachung sowie dem KOD überwacht.
Die Kontrollen erfolgen in einem Zeitraum von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr in den Wintermonaten, in den Sommermonaten teilweise auch bis 20.00 Uhr oder 21.00 Uhr.
Im Bereich von Kaufland Hauptstraße bis Am Buschmannshof wurden im Jahr 2014 insgesamt 307 Fahrzeuge verwarnt, hier handelt es sich um das Befahren (VZ 250) der Hauptstraße (keine Fußgängerzone). In dem Zeitraum vom 01.01.2015 bis zum 12.04.2015 wurden hier 109 Fahrzeuge verwarnt.
Der Bereich vor Kaufland ist keine Fußgängerzone. Hier ist die Zahl der Parkenden Fahrzeuge zurückgegangen da dieser Bereich täglich kontrolliert wird.
Im Jahr 2014 wurde der Bereich Parkstraße / Claudiusstraße täglich kontrolliert, es wurden keine Verstöße festgestellt.
An den Wochenenden wird die Fußgängerzone auch kontrolliert, jedoch nicht in den Abendstunden.
Intensive Kontrollen im Bereich der Fußgängerzone in den Abendstunden sowie an den Wochenenden sind aus personellen Gründen nicht möglich