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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 17.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Zentralisierung der Betriebshöfe der Fachbereiche Stadtgrün und Sport und Tiefbau und Verkehr an einem zentralen Standort an der Meesmannstraße/Südstraße - mündlicher Bericht -    
Ö 2  
Situation der Hauptschulen und Realschulen in den Stadtbezirken Wanne und Eickel - Endgültige Auflösung der Hauptschule Gustav-Adolf - Stadtbezirk Eickel, - Standortverlegung der Hauptschule Melanchthon - Stadtbezirk Wanne, - Erhöhung der Zügigkeit der gebundenen Ganztagsrealschule Crange - Stadtbezirk Wanne.
Enthält Anlagen
2014/0836  
Ö 3  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2015
Enthält Anlagen
2015/0004  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 246, Wilhelmstraße / Thiesstraße Stadtbezirk Wanne Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 125-Pluto Wilhelm
Enthält Anlagen
2014/0831  
Ö 5  
Vereinbarung mit der BoGeStra über Verrauchungs- und Entfluchtungssimulationen auf den Bahnhöfen der U 35
2014/0847  
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 27 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2014/0685  
Ö 7  
Antrag: Änderung der Hauptsatzung (§ 18)
2015/0084  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Ökologische Beschaffung; Antrag des Ausschusses für Umweltschutz vom 21.01.2015
2014/0852-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.        „Die Verwaltung wird beauftragt, die eigene Beschaffungspraxis zu überprüfen und ökologische Kriterien zu entwickeln, die bei Vergabeverfahren möglichst herangezogen werden sollen. Sie sollen in geeigneter Weise einen Einfluss auf die letztliche Auswahl ausüben können. Ziel ist ein ökologisches Beschaffungswesen, das insbesondere bei Fahrzeugbeschaffungen, Elektrogeräten und Gebäuden neben dem einmaligen Anschaffungspreis auch Umweltfolgen und Folgekosten (z. B. durch Energieverbrauch) berücksichtigt.“

2.        „Den städtischen Gesellschaften wird ebenfalls empfohlen, die Heranziehung ökologischer Kriterien im Beschaffungswesen zu prüfen. Ihnen sollen die Ergebnisse der Verwaltung zugestellt werden.“

 

 

   
    17.02.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.        „Die Verwaltung wird beauftragt, die eigene Beschaffungspraxis zu überprüfen und ökologische Kriterien zu entwickeln, die bei Vergabeverfahren möglichst herangezogen werden sollen. Sie sollen in geeigneter Weise einen Einfluss auf die letztliche Auswahl ausüben können. Ziel ist ein ökologisches Beschaffungswesen, das insbesondere bei Fahrzeugbeschaffungen, Elektrogeräten und Gebäuden neben dem einmaligen Anschaffungspreis auch Umweltfolgen und Folgekosten (z. B. durch Energieverbrauch) berücksichtigt.“

2.        „Den städtischen Gesellschaften wird ebenfalls empfohlen, die Heranziehung ökologischer Kriterien im Beschaffungswesen zu prüfen. Ihnen sollen die Ergebnisse der Verwaltung zugestellt werden.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich FB23_ökologVergaben_20140204 (2488 KB)      
   
    24.02.2015 - Rat der Stadt
    Ö 14 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.        „Die Verwaltung wird beauftragt, die eigene Beschaffungspraxis zu überprüfen und ökologische Kriterien zu entwickeln, die bei Vergabeverfahren möglichst herangezogen werden sollen. Sie sollen in geeigneter Weise einen Einfluss auf die letztliche Auswahl ausüben können. Ziel ist ein ökologisches Beschaffungswesen, das insbesondere bei Fahrzeugbeschaffungen, Elektrogeräten und Gebäuden neben dem einmaligen Anschaffungspreis auch Umweltfolgen und Folgekosten (z. B. durch Energieverbrauch) berücksichtigt.“

2.        „Den städtischen Gesellschaften wird ebenfalls empfohlen, die Heranziehung ökologischer Kriterien im Beschaffungswesen zu prüfen. Ihnen sollen die Ergebnisse der Verwaltung zugestellt werden.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

dafür:

54

25

13

6

3

3

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 10     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 10.1  
Anfrage: KPMG-Gutachten
2015/0086  
N 1     Eigenbetrieb Bäder Herne Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Vergabe Erdarbeiten / Rückbauarbeiten / Wasserhaltung      
N 2     Eigenbetrieb Bäder Herne Wiederrichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas - Vergabe des Auftrags Rutschenanlage      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten