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Ratsinformationssystem

Auszug - Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2015  

des Haupt- und Personalausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 17.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2015/0004 Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Belker, Eduard
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Belker, Eduard
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügten Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

Gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

9

4

3

1

-

-

1

dagegen:

3

1

-

-

1

1

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Anmerkung des Schriftführers: Die v. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.)