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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 17.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Zentralisierung der Betriebshöfe der Fachbereiche Stadtgrün und Sport und Tiefbau und Verkehr an einem zentralen Standort an der Meesmannstraße/Südstraße - mündlicher Bericht -    
Ö 2  
Situation der Hauptschulen und Realschulen in den Stadtbezirken Wanne und Eickel - Endgültige Auflösung der Hauptschule Gustav-Adolf - Stadtbezirk Eickel, - Standortverlegung der Hauptschule Melanchthon - Stadtbezirk Wanne, - Erhöhung der Zügigkeit der gebundenen Ganztagsrealschule Crange - Stadtbezirk Wanne.
Enthält Anlagen
2014/0836  
Ö 3  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2015
Enthält Anlagen
2015/0004  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 246, Wilhelmstraße / Thiesstraße Stadtbezirk Wanne Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 125-Pluto Wilhelm
Enthält Anlagen
2014/0831  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.               Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

a)      die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 246, Wilhelmstraße/Thiesstraße, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

b)      die Aufhebung des Beschlusses vom 21.07.1981 zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 125, Pluto-Wilhelm

 

 

2.               Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der               Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

   
    10.12.2014 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

a)      die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 246, Wilhelmstraße/Thiesstraße, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

b) Die Aufhebung des Beschlusses vom 21.07.1981 zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 125, Pluto-Wilhelm

 

 

2.               Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    21.01.2015 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

a)      die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 246, Wilhelmstraße/Thiesstraße, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

b)      die Aufhebung des Beschlusses vom 21.07.1981 zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 125, Pluto-Wilhelm

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    03.02.2015 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

a)      die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 246, Wilhelmstraße/Thiesstraße, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

b)      die Aufhebung des Beschlusses vom 21.07.1981 zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 125, Pluto-Wilhelm

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

14

7

4

1

1

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.02.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

a)      die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 246, Wilhelmstraße/Thiesstraße, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

b)      die Aufhebung des Beschlusses vom 21.07.1981 zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 125, Pluto-Wilhelm

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5  
Vereinbarung mit der BoGeStra über Verrauchungs- und Entfluchtungssimulationen auf den Bahnhöfen der U 35
2014/0847  
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 27 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2014/0685  
Ö 7  
Antrag: Änderung der Hauptsatzung (§ 18)
2015/0084  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Ökologische Beschaffung; Antrag des Ausschusses für Umweltschutz vom 21.01.2015
2014/0852-1  
Ö 9  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 10     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 10.1  
Anfrage: KPMG-Gutachten
2015/0086  
N 1     Eigenbetrieb Bäder Herne Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Vergabe Erdarbeiten / Rückbauarbeiten / Wasserhaltung      
N 2     Eigenbetrieb Bäder Herne Wiederrichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas - Vergabe des Auftrags Rutschenanlage      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten