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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen | 2015/0588 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Umbesetzung des Schulausschusses | 2015/0611 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Konzessionsvertragsangelegenheiten - Neuabschluss Wegenutzungsverträge Strom und Gas | 2015/0600 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Studieninstitut Ruhr für komunale Verwaltung GbR: Bestellung eines/r Vertreters/in für die Gesellschafterversammlung | 2015/0442 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Nachbesetzung Beirat | 2015/0589 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Jahresabschluss 2014 | 2015/0598 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Eigenbetrieb Bäder Herne: Jahresabschluss 2014 | 2015/0581 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt:
1. der Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebs Bäder Herne (Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung) mit einer Bilanzsumme von 31.169.576,33 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 3.007.639,24 € wird festgestellt. Der Jahresüberschuss wird nach Verrechnung der Vorabgewinnausschüttung aus 2014 und nach Abzug der Kapitalertragsteuer sowie des Solidaritätszuschlages an die Stadt Herne ausgeschüttet,
und
2. dem Betriebsausschuss wird für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.
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22.09.2015 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1. der Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebs Bäder Herne (Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung) mit einer Bilanzsumme von 31.169.576,33 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 3.007.639,24 € wird festgestellt. Der Jahresüberschuss wird nach Verrechnung der Vorabgewinnausschüttung aus 2014 und nach Abzug der Kapitalertragsteuer sowie des Solidaritätszuschlages an die Stadt Herne ausgeschüttet,
und
2. dem Betriebsausschuss wird für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
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29.09.2015 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt:
1. der Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebs Bäder Herne (Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung) mit einer Bilanzsumme von 31.169.576,33 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 3.007.639,24 € wird festgestellt. Der Jahresüberschuss wird nach Verrechnung der Vorabgewinnausschüttung aus 2014 und nach Abzug der Kapitalertragsteuer sowie des Solidaritätszuschlages an die Stadt Herne ausgeschüttet,
und
2. dem Betriebsausschuss wird für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | Gelsenwasser AG: Beteiligung der Erdgasversorgung Schwalmtal GmbH & Co. KG an der zu gründenden Gasnetzgesellschaft Schwalmtal GmbH & Co. KG und der Gasverwaltung Schwalmtal GmbH | 2015/0551 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Gründung der Wertstoffrecycling eh GmbH | 2015/0557 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Feststellung Jahresabschluss 2014 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses | 2015/0405 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Herne | 2015/0511 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Konzeptionelle Vorschläge zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Herne; Konzept Flüchtlingssozialarbeit; Übernahme der Finanzierung von zwei halben Stellen bei freien Trägern zur Koordination der Flüchtlingshilfe Ehrenamtlicher | 2015/0573 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Bestellung des Vermessungstechnischen Sachverständigen für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit) | 2015/0578 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in die Ausschüsse der Stadt Herne - Umbesetzung im Kulturausschuss - | 2015/0562 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Antrag: Transparenz bei Personalentscheidungen | 2015/0569 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Antrag: Transparenz bei Spenden und Sponsoring | 2015/0571 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Antrag: Kodex um Regelungen zum Jahresabschluss zu erweitern | 2015/0570 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Antrag: Beitritt zur Vereinbarung Gesundheitskarte für Flüchtlinge | 2015/0597 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Antrag: Landesimmobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen nutzen | 2015/0603 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Antrag: Feinstaub-Messstation erhalten | 2015/0490-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22.1 | Anfrage: Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen im Volkshaus Röhlinghausen | 2015/0604 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Stadtentwässerung Herne Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Vorstandsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Flüchtlingsunterbringung Südstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||