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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen | 2015/0588 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Umbesetzung des Schulausschusses | 2015/0611 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Konzessionsvertragsangelegenheiten - Neuabschluss Wegenutzungsverträge Strom und Gas | 2015/0600 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Studieninstitut Ruhr für komunale Verwaltung GbR: Bestellung eines/r Vertreters/in für die Gesellschafterversammlung | 2015/0442 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt:
Für die Gesellschafterversammlung der Studieninstitut Ruhr für kommunale Verwaltung Gesellschaft bürgerlichen Rechts wird als Vertreter/in der Stadt
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bestellt.
Die Bestellung des/r Vertreters/in gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e bestellte/r Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt.
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| 10.09.2015 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt:
Für die Gesellschafterversammlung der Studieninstitut Ruhr für kommunale Verwaltung Gesellschaft bürgerlichen Rechts wird als Vertreter der Stadt
Jürgen Beuing
bestellt.
Die Bestellung des Vertreters gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt.
Scheidet ein/e bestellte/r Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt.
Abstimmungsergebnis:
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| 29.09.2015 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt:
Für die Gesellschafterversammlung der Studieninstitut Ruhr für kommunale Verwaltung Gesellschaft bürgerlichen Rechts wird als Vertreter/in der Stadt Herr Jürgen Beuing bestellt.
Die Bestellung des/r Vertreters/in gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e bestellte/r Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 5 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Nachbesetzung Beirat | 2015/0589 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Jahresabschluss 2014 | 2015/0598 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Eigenbetrieb Bäder Herne: Jahresabschluss 2014 | 2015/0581 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Gelsenwasser AG: Beteiligung der Erdgasversorgung Schwalmtal GmbH & Co. KG an der zu gründenden Gasnetzgesellschaft Schwalmtal GmbH & Co. KG und der Gasverwaltung Schwalmtal GmbH | 2015/0551 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Gründung der Wertstoffrecycling eh GmbH | 2015/0557 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Feststellung Jahresabschluss 2014 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses | 2015/0405 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Herne | 2015/0511 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Konzeptionelle Vorschläge zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Herne; Konzept Flüchtlingssozialarbeit; Übernahme der Finanzierung von zwei halben Stellen bei freien Trägern zur Koordination der Flüchtlingshilfe Ehrenamtlicher | 2015/0573 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Bestellung des Vermessungstechnischen Sachverständigen für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit) | 2015/0578 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in die Ausschüsse der Stadt Herne - Umbesetzung im Kulturausschuss - | 2015/0562 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Antrag: Transparenz bei Personalentscheidungen | 2015/0569 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Antrag: Transparenz bei Spenden und Sponsoring | 2015/0571 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Antrag: Kodex um Regelungen zum Jahresabschluss zu erweitern | 2015/0570 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Antrag: Beitritt zur Vereinbarung Gesundheitskarte für Flüchtlinge | 2015/0597 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Antrag: Landesimmobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen nutzen | 2015/0603 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Antrag: Feinstaub-Messstation erhalten | 2015/0490-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22.1 | Anfrage: Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen im Volkshaus Röhlinghausen | 2015/0604 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Stadtentwässerung Herne Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Vorstandsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Flüchtlingsunterbringung Südstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||