Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 24.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH Änderung Gesellschaftsvertrag
Enthält Anlagen
2015/0012  
Ö 2  
Gelsenwasser AG Beteiligung an der GENREO - Gesellschaft zur Nutzung regenerativer Energien in Olfen mbH
Enthält Anlagen
2015/0014  
Ö 3  
Gelsenwasser AG Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Windpark Lindtorf GmbH
Enthält Anlagen
2015/0015  
Ö 4  
Gelsenwasser AG Beteiligung an der Netzservicegesellschaft Niederrhein mbH
Enthält Anlagen
2015/0016  
Ö 5  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH Änderung Gesellschaftsvertrag
Enthält Anlagen
2015/0013  
Ö 6  
Optimierung der Immobilienfunktionen für die Kommunalimmobilien Wesentliche Ergebnisse des KPMG-Gutachtens
Enthält Anlagen
2015/0045  
Ö 7  
Bestellung eines Vertreters für den Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen e.V. (VKIG)
2015/0056  
Ö 8  
Situation der Hauptschulen und Realschulen in den Stadtbezirken Wanne und Eickel - Endgültige Auflösung der Hauptschule Gustav-Adolf - Stadtbezirk Eickel, - Standortverlegung der Hauptschule Melanchthon - Stadtbezirk Wanne, - Erhöhung der Zügigkeit der gebundenen Ganztagsrealschule Crange - Stadtbezirk Wanne.
Enthält Anlagen
2014/0836  
Ö 9  
Anpassung der Eintrittspreise für das Kindertheater-Abonnement
Enthält Anlagen
2015/0069  
Ö 10  
Anpassung der Eintrittspreise für das Konzert-Abonnement
Enthält Anlagen
2015/0072  
Ö 11  
Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
Enthält Anlagen
2014/0780  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage A beigefügte Gebührenbedarfsberechnung
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage B beigefügte 22. Änderungssatzung zur Satzung einschließlich Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Herne

 

   
    12.02.2015 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:

 

 

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage A beigefügte Gebührenbedarfsberechnung
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage B beigefügte 22. Änderungssatzung zur Satzung einschließlich Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Herne

 

 

Abstimmungsergebnis:

             

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

   
    18.02.2015 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlussfassung:

 

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage A beigefügte Gebührenbedarfsberechnung
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage B beigefügte 22. Änderungssatzung zur Satzung einschließlich Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Herne

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AfD

Linke

Piraten-AL

dafür:

20

10

5

2

1

0

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

Anmerkung des Schriftführers: Die im Beschluss erwähnten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

   
    24.02.2015 - Rat der Stadt
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage A beigefügte Gebührenbedarfsberechnung
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage B beigefügte 22. Änderungssatzung zur Satzung einschließlich Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Herne

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

dafür:

54

25

13

6

3

3

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 12  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2015
Enthält Anlagen
2015/0004  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 27 des Landschaftsplanes für den Bereich "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2014/0685  
Ö 14  
Ökologische Beschaffung; Antrag des Ausschusses für Umweltschutz vom 21.01.2015
2014/0852-1  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 16.1  
Anfrage: Sachstand Kostenneutralität fünftes Dezernat
2015/0103  
Ö 16.2  
Anfrage: Sachstand WLAN-Arbeitskreis
2015/0105  
Ö 16.3  
Anfrage: Sachstand Karstadt-Haus
2015/0104  
N 1     Veräußerung des Grundstücks "A" an der Robert-Grabski-Str.      
N 2     Veräußerung des Grundstücks "D" an der Franz-Hengsbach-Str.      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten