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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Bericht "Migrantinnen und Migranten in Herne" | 2013/0228 | |||||||||
| Ö 2 | Sachstand zur Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr | 2013/0336 | |||||||||
| Ö 3 | Fortführung des bauleitplanerischen Teils des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) als Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) nach dem Außerkrafttreten des regionalplanerischen Teils | 2013/0338 | |||||||||
| Ö 4 | Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) - Sachstandsbericht - | 2013/0360 | |||||||||
| Ö 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 -Burgstraße- Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Einleitung der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2013/0361 | |||||||||
| Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6, Zeppelinstraße Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch | 2013/0362 | |||||||||
| Ö 7 | Instandsetzung der Gemeindestraßen in 2013 im Stadtbezirk Sodingen hier: Liebigstraße | 2013/0366 | |||||||||
| Ö 8 | Instandsetzung der Gemeindestraßen in 2013 im Stadtbezirk Wanne hier: Cranger Heide | 2013/0367 | |||||||||
| Ö 9 | Erneuerung der Gemeindestraßen in 2013 im Stadtbezirk Wanne Hier: Stöckstraße | 2013/0365 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Wanne beschließt, die Fahrbahndecke der Stöckstraße von der Gerichtsstraße bis zur Freisenstraße auf der gesamten Breite nach RStO 01 Bauklasse III voll auszubauen.
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| 11.06.2013 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||
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Zusatzangaben von Herrn Becker vom Fachbereich 53/Tiefbau und Verkehr: Ansprechpartner: Herr Maler, Telefon: 02323/16-2539 Umlagefähiger Aufwand: 28.000,00 € KAG-Beiträge von 500,00 € bis 3.400,00 €
Herr Finke von der CDU-Fraktion fragt die Verwaltung ob es vorgesehen ist, die Aufpflasterungen der Decke wieder einzubauen?
Herr Becker vom Fachbereich 53/Tiefbau und Verkehr erwidert, dass es bereits seit Jahren einen politischen Beschluss gibt, wonach überall da wo Aufpflasterungen vorhanden sind, anlässlich einer neuen Maßnahme geprüft werden muss, ob diese Aufpflasterung bleiben muss oder entfernt werden kann. Die Verwaltung hat dies geprüft und als Ergebnis wird mitgeteilt, dass die Aufpflasterung hier weiterhin erforderlich ist, nicht entfällt und auch nicht durch andere Maßnahmen ersetzt werden kann.
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Wanne, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Bezirksvertretung Wanne beschließt, die Fahrbahndecke der Stöckstraße von der Gerichtsstraße bis zur Freisenstraße auf der gesamten Breite nach RStO 01 Bauklasse III voll auszubauen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 02.07.2013 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||
| Ö 14 - beschlossen | |||||||||||
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Nachrichtlich werden hierzu die Zusatzangaben von Herrn Becker, Fachbereichsleiter Tiefbau und Verkehr, aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung vom 11.06.2013 angeführt:
Ansprechpartner: Herr Maier, Telefon: 02323/16-2539 Umlagefähiger Aufwand: 87.600,00 € KAG-Beiträge von 500,00 € bis 1.600,00 €
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne beschließt, die Fahrbahndecke der Stöckstraße von der Gerichtsstraße bis zur Freisenstraße auf der gesamten Breite nach RStO 01 Bauklasse III voll auszubauen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Erneuerung der Gemeindestraßen in 2013 im Stadtbezirk Wanne hier: Thiesstraße | 2013/0364 | |||||||||
| Ö 11 | Erneuerung der Gemeindestraßen in 2013 im Stadtbezirk Wanne Hier: Straße Vor dem Hofe | 2013/0334 | |||||||||
| Ö 12 | Erneuerung der Gemeindestraßen in 2013 im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßenerneuerung Regenkamp zwischen Holsterhauser Straße und Walter-Bältz-Straße | 2013/0329 | |||||||||
| Ö 13 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 14 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
| N 1 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||