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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 03.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Nutzung öffentlicher Räume - Anfrage des Bezirksverordneten Philipp vom 17.10.2005 -
2005/0799  
Ö 2  
Wohnbebauung "Breddepark" - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 20.10.2005 -
2005/0807  
Ö 3  
Bebauung ehemalige Herdfabrik - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 20.10.2005 -
2005/0808  
Ö 4  
Friedhofsgebühren für die Jahre 2006/2007
Enthält Anlagen
2005/0738  
Ö 5  
Erlass einer dritten Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -
Enthält Anlagen
2005/0746  
Ö 6  
Gelände zwischen der Feldkampstraße und dem Regenkamp - Anfrage des Bezirksverordneten Nott vom 18.10.2005 -
2005/0809  
    03.11.2005 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Das Gelände an der Feldkampstraße, gegenüber den Häusern 1 - 29, auf dem sich eine stillgelegte Bahntrasse befindet, wird als

Das Gelände an der Feldkampstraße, gegenüber den Häusern 1 - 29, auf dem sich eine stillgelegte Bahntrasse befindet, wird als „wilde Grünabfallkippe“ genutzt und befindet sich somit in einem unhaltbaren Zustand.

 

Wir bitten daher folgende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

  1. Ist der Verwaltung der Missstand des „wilden Entsorgens von Grünabfällen“ bekannt?

 

  1. Wer ist Eigentümer dieses Grundstücks – gegebenen falls Beantwortung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung?

 

  1. Welche Maßnahmen könnte die Verwaltung einleiten, um diese Fläche einer sinnvollen Nutzung (z.B. Bauland für Eigenheime; öffentliche Grünanlage) zuzuführen bzw. welche Planungen sind bisher seitens der Verwaltung erfolgt?

 

  1. In welchem Zeitrahmen könnte eine positive Nutzung der Fläche erreicht werden?

 

 

Die Anfrage wird von Herrn Peter wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

Der Verwaltung wurde die Ablagerung von Grünabfällen an der Böschung zur stillgelegten Bahntrasse erst durch die Anfrage bekannt. Ein Verursacher ist nicht eindeutig zu ermitteln.

 

Zu Frage 2:

Eigentümer des Grundstücks ist die Wanne-Herner-Eisenbahn und Hafen GmbH.

 

Zu Frage 3:

Die Stadt Herne und die Emschergenossenschaft haben sich im Rahmen der Umgestaltung des Emschersystems zum Ziel gesetzt, bei Neuerschließungen die Niederschlagswasserableitung in die vorhandenen Mischwasserkanäle auf ein Minimum zu begrenzen. Die Neuerschließung der Industriebrache Hibernia und die Planungen zum Flottmanngelände sowie die Stilllegung des Bahnhofes Constantin bieten nun Anlass, neue Wege in der Stadtentwässerung zu gehen.

 

Zu Frage 4:

Da durch die Erarbeitung der Machbarkeitsstudie zum Oberlauf Schmiedesbach die Möglichkeit zur Neuschaffung eines urbanen Gewässers nachgewiesen wurde, wird nun seit Sommer 2005 mit Hinblick auf die Flächenverfügbarkeit die Entwurfs-, Genehmigungs- und Ausführungsplanung erstellt. Im Anschluss daran ist eine Realisierung der Bauausführung empfehlenswert.

Ö 7  
Fertigstellung der Straße Am Düngelbruch
Enthält Anlagen
2005/0747  
Ö 8  
Instandsetzung der Gemeindestraßen in 2005 im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßeninstandsetzung Sedanstraße
2005/0754  
Ö 9  
Instandsetzung der Bundes- und Landstraßen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Straßeninstandsetzung Westring, zwischen der Cranger Straße und der Autobahnbrücke A 42
2005/0756  
Ö 10  
Instandsetzung der Bundes- und Landstraßen im Stadtbezirk Herne-Mitte und Sodingen hier: Straßeninstandsetzung Wiescherstraße, zwischen dem Hölkeskampring und der Straße Am Hauptfriedhof
2005/0757  
Ö 11  
Umbau und Einrichtung der GS Flottmannstr. zu einer Offenen Ganztagsschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -
2005/0626  
Ö 12  
Umbau und Einrichtung der GS Ohmstraße zu einer Offenen Ganztagsschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -
2005/0641  
Ö 13  
Umbau und Einrichtung der GS Overwegstraße zu einer Offenen Ganztagsschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -
2005/0642  
Ö 14  
Umbau und Einrichtung der GS Düngelstraße. zu einer Offenen Ganztagsschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -
2005/0643  
Ö 15  
Umbau und Einrichtung der Horstschule zu einer Offenen Ganztagsschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -
2005/0646  
Ö 16  
Umbau und Einrichtung der Kath. GS an der Bergstraße zu einer Offenen Ganztagsschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -
2005/0650  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung