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Finanzielle
Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen
in €: |
Haushaltsstelle: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
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Ausgaben
2005/2006 Umbau 487.000 € Einrichtung 55.600 € Außenanlagen 22.400 € Einnahmen
2006 Zuweisungen des
Landes 508.500 € (= 90%
der Gesamtkosten) |
1.210.940.640/4 1.210.935.640/7 1.210.950.640/9 1.210.361.640/7 |
Vermögenshaushalt Vermögenshaushalt Vermögenshaushalt Vermögenshaushalt |
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt vorbehaltlich
der Zustimmung des Rates zur öffentlichen Vorlage „Offene Ganztagsschule –
Auswahl der Schulen für das Schuljahr 2006/2007“ (Vorlage Nr. 2005/0506 vom
01.06.2005) die Kath. GS an der Bergstr. zur Offenen Ganztagsschule (OGTS)
umbauen und einrichten zu lassen.
Sachverhalt:
Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 24.06.2003 zur
sukzessiven Einrichtung von OGTS an ausgewählten Herner Grundschulen (Vorlage
Nr. 2003.377 vom 13.05.2003) und nach erfolgreichem Start entsprechender
Maßnahmen an bisher zehn Herner Grundschulen beabsichtigt die Verwaltung die
Einrichtung der OGTS an der
GS Ohmstr. zum Schuljahresbeginn 2006/2007.
Bezüglich des durchgeführten Auswahlverfahrens wird auf die
öffentliche Vorlage „Offene Ganztagsschule - Auswahl der Schulen für das
Schuljahr 2006/2007“ verwiesen.
An der Schule ist die Einrichtung eines Betreuungsangebotes
für zwei Gruppen geplant, für das folgende Investitionen erforderlich sind:
Umbau
Die Planungen sehen den Anbau eines eingeschossigen, nicht unterkellerten Pavillons in Fertigbaubauweise an die Toilettenanlage der Schule vor. Das mit einem Pultdach ausgestattete Gebäude umfasst zwei Betreuungsräume, Küche, Garderobe, WC, Technikraum und einen Waschraum, der einen direkten Zugang zur Toilettenanlage erhalten soll. Das Dach und die Außenwände der Toilettenanlage sollen dem Pavillon angepasst werden.
Bezüglich der Lage des geplanten Pavillons, Ausführung und Kosten wird auf die vom Gebäudemanagement Herne bereitgestellten, als Anlage beigefügten Unterlagen verwiesen.
Einrichtung
Für die Einrichtungskosten ist vom
bisher pauschal kalkulierten Finanzvolumen von 55.600 € auszugehen. Unter
Zugrundelegung der entstandenen bzw. noch absehbaren Einrichtungskosten
vorangegangener Projekte ist dieser Betrag als realistisch anzusehen. Ein Einrichtungskonzept,
das die individuellen Wünsche der Schule berücksichtigt, konnte noch nicht
erstellt werden und ist insbesondere in Hinsicht auf die Ausstattung des
Küchenbereiches von der gewünschten Zubereitungsart der Mittagsverpflegung
abhängig. Über die notwendigen Beschaffungen sind daher zu einem späteren
Zeitpunkt Absprachen mit dem Maßnahmeträger, der Schulleitung und den
zukünftigen Kooperationspartnern zu treffen. Der erste Entwurf einer
Kostenschätzung über die mögliche Einrichtung und Ausstattung liegt dieser
Vorlage bei.
Außenanlagen
Neben einer Optimierung der Bepflanzung und einer Ausstattung des Schulhofes mit Sitzmöglichkeiten, Spielgeräten und mobilen Spielelementen ist eine Entsiegelung von Schulhofflächen vorgesehen. Vor Durchführung der Entsiegelungsmaßnahmen soll ein Bodengutachten erstellt werden. Die geplanten Maßnahmen sind im Rahmen des zur Verfügung stehenden Finanzvolumens von 22.400 € realisierbar. Die Kostenschätzung des OR Stadtgrün ist als Anlage beigefügt.
Für die Einrichtung von OGTS stellt das Land Fördermittel
zur Verfügung. Ein Antrag auf Bereitstellung von Landesmitteln für diese
Maßnahme wurde auf Grundlage des Gesamtkonzeptes für die Jahre 2006/2007 in
einem gemeinsamen Förderantrag für die GS Ohmstr. und 12 weitere Schulen
zusammengefasst.
Mit Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg vom
04.04.2005
(Az.: 48.3.1-14) wurde entsprechend dem Antrag des Schulträgers eine
Höchstbetragsförderung i. H. v. 3.565.000 € für Umbau, Einrichtung und Gestaltung
von Außenanlagen bewilligt (Fördersatz = 90% der Gesamtkosten).
Durch die zeitgleiche Beantragung von Fördermitteln für
mehrere Schulen besteht nach den z. Z. geltenden Förderrichtlinien
größtmögliche Flexibilität. Falls trotz Ausschöpfung des Förderhöchstsatzes
noch weiterer Finanzierungsbedarf an einer Schule besteht, kann dieser durch
den Einsatz nicht ausgeschöpfter Fördermittel an anderen Schulen gedeckt
werden. Das Finanzierungskonzept dieser Maßnahme ist somit insgesamt gesichert.
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Meinolf Nowak
Stadtrat
Anlagen:
§
Grundrisszeichnung
und Kostenschätzung des Gebäudemanagements Herne
§
Kostenschätzung
des FB 31
§
Kostenschätzung
des OR Stadtgrün