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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Umstellung des städt. Haushaltes auf NKF (Neues Kommunales Finanzmanagement) - mündlicher Vortrag - | 2008/0760 | ||||
Ö 2 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 218 - Flottmannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte und Offenlegungsbeschluss im Rahmen der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 111/Nord - Straße des Bohrhammers-, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2008/0765 | ||||
Ö 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
Ö 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
Ö 4.1 | Klimaschutz im Stadtverkehr - Anfrage Die Linke.Ratsfraktion Herne vom 06. Januar 2009 - | 2009/0004 | ||||
21.01.2009 - Ausschuss für Umweltschutz | ||||||
Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Die vorgenannte Anfrage wird von Herrn Stadtrat Terhoeven folgendermaßen beantwortet: Frage 1: Hat die Stadt Herne Förderanträge an die DENA (Deutsche Energie Agentur) gestellt? Antwort: Nein. Die dena selbst legt keine eigenen Förderprogramme auf. Sie unterstützt und berät in diesem Zusammenhang das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Ein spezielles Programm zur Förderung des Radverkehrs ist laut Aussage der dena in ihrem Verantwortungsbereich nicht bekannt. Frage 2: Welche Anträge beinhalten Klima relevante Zwecke? Antwort: Beispielsweise wird in diesem Jahr ein Zuwendungsantrag nach dem Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG) zur Verbesserung der Wegweisung des Hauptroutennetzes der Stadt Herne umgesetzt (Fördersumme 111.500,-- Euro). Weiterhin hat die Stadt Herne im letzten Jahr zwei Anträge für Förderung der kommunalen Öffentlichkeitsarbeit zur Radverkehrsförderung in Herne gestellt (Radkulturführer am Rhein-Herne-Kanal/Kulturkanal 2010 und eine Öffentlichkeitskampagne „Rücksichtnahme im Straßenverkehr mit dem Schwerpunkt Radverkehr). Frage 3: Existiert im Rahmen der Lokalen Agenda ein Klimaschutzmanager? Antwort: Nein. Diese Person wäre angesichts der Vielfältigkeit der Aufgaben und Projekte überfordert. Der Beauftragte für die Lokale Agenda koordiniert zwar Projekte die klimarelevant sind, ist aber nicht zentraler Ansprechpartner für alle Projekte der Stadt Herne, die zur Verbesserung des Klimas beitragen. Da an vielen Stellen der Verwaltung solche Projekte mit Erfolg eigenverantwortlich bearbeitet und umgesetzt werden, wäre eine zentrale Koordination eine Behinderung der erfolgreichen Arbeit. Frage 4: Wird möglicherweise eine weitere Radstation eingerichtet? Antwort: Nein. Frage 5: Wie viele Straßenräume sind für RadfahrerInnen mit Radwegen mit kurzfristigen Radstreifen ausgestattet? Antwort: Angebots-/Radfahrstreifen sind an folgenden Straßen (auch abschnittsweise) dauerhaft vorhanden: Angebotsstreifen Castroper Straße, Dorneburger Straße, Bahnhofstraße, Rottstraße, Von-Waldthausen-Straße und Wiescherstraße Radfahrstreifen Rathausstraße (Baubeginn im Januar 2009), Holsterhauser Straße, Bahnhofstraße, Sodinger Straße, Forellstraße, Berliner Straße, Schlachthofstraße und Westring Frage 6: Wie breit sind in der Regel die Radwege? Antwort: Bordsteinradwege haben bisher eine Breite von 1 Meter, bei Neubau 1,5 m (außer Hauptstraße, da in der Planfeststellung anders festgelegt), 2-Richtungs-Radwege min. 2,5 m, Angebotsstreifen bis 1,5 m, Radfahrstreifen über 1,5 m. Frage 7: Sind die Radwege für 2-Wege-Richtungen ausgerichtet (Gegenverkehr)? Antwort: 2-Richtungs-Radwege sind an folgenden Straßen (auch abschnittsweise) vorhanden: Hofstraße, Westring, Kirchstraße, Hertener Straße, Von-Waldthausen-Straße, Friedrich der Große und Horsthauser Straße Die übrigen Radwege sind aus Sicherheitsgründen nur in Fahrtrichtung des Individualverkehrs zu benutzen. |
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Ö 4.2 | Einsatz von Recyclingpapier - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 10. Januar 2009 - | 2009/0064 | ||||
Ö 4.3 | "Mission E" in Herne - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 19. Januar 2009 - | 2009/0062 | ||||
Ö 4.4 | CO²-Gebäudesanierungsprogramm des Bundes - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 19. Januar 2009 - | 2009/0063 | ||||
N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||