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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 06.05.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr, Verfahrensstand und Planinhalte
2008/0269  
Ö 2  
Umgestaltung Post- und Rathauspark und Wanner Straße
Enthält Anlagen
2008/0270  
Ö 3  
Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf Bickern/Unser Fritz Spiellandschaft Unser Fritz II/III
Enthält Anlagen
2008/0276  
Ö 4  
Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf Bickern/Unser Fritz Neugestaltung einer Spielfläche östlich des Sportplatzes Emscherstraße
Enthält Anlagen
2008/0275  
Ö 5  
Umgestaltung Museumsstraße
Enthält Anlagen
2008/0267  
Ö 6  
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 33/1-3. Änderung - Wasserstraße -, Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2008/0250  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. Nr. 33/1-3. Änderung - Wasserstraße -, Stadtbezirk Wanne

   
    06.05.2008 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. Nr. 33/1-3. Änderung - Wasserstraße -, Stadtbezirk Wanne

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    27.05.2008 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 11 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. Nr. 33/1-3. Änderung - Wasserstraße -, Stadtbezirk Wanne.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

13

dagegen:

  1

Enthaltung:

  -

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. g. Satzung ist dem Original der Niederschrift beigefügt.)

   
    10.06.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. Nr. 33/1-3. Änderung - Wasserstraße -, Stadtbezirk Wanne

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    17.06.2008 - Rat der Stadt
    Ö 9 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Herr Oberbürgermeister Schiereck macht darauf aufmerksam, dass die Zitierung der aktuellen Fassung der GO NRW in der Präambel der Satzung wie folgt heißen muss:

„... zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung ‑ GO-Reformgesetz ‑ vom 09. Oktober 2007 (GV. NRW. S. 380), ...

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 33/1 ‑ 3. Änderung ‑ Wasserstraße -, Stadtbezirk Wanne.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

59

dagegen:

3

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Protokollführung:      
Die Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2008-0250_A1_Satzung1Verlängerung-VS-33-1_1-Verlaengerung (33 KB) PDF-Dokument (7 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich 2008-0250_A2_Satzung1Verlängerung-VS-33-1_1-Verlaengerung (727 KB)      
Ö 7  
Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 190 - Roonstraße-Nord -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2008/0253  
Ö 8  
Umgestaltung der Rathausstraße im Zuge der geplanten Radfahrstreifen zwischen der Berliner Straße und Dorstener Straße
Enthält Anlagen
2008/0288  
Ö 9  
Instandsetzung der Gemeindestraßen 2008 im Stadtbezirk Eickel hier: Straßeninstandsetzung Richard-Wagner-Straße zwischen Edmund-Weber-Straße und Magdeburger Straße
Enthält Anlagen
2008/0280  
Ö 10  
Instandsetzung der Gemeindestraßen 2008 im Stadtbezirk Eickel hier: Straßeninstandsetzung Saarlandstraße zwischen Eickeler Straße und Saarlandstraße
Enthält Anlagen
2008/0282  
Ö 11  
Instandsetzung der Gemeindestraßen 2008 im Stadtbezirk Eickel hier: Straßeninstandsetzung Almastraße zwischen Magdeburger Straße und Stadtgrenze Bochum
Enthält Anlagen
2008/0283  
Ö 12  
Instandsetzung der Gemeindestraßen 2008 im Stadtbezirk Wanne hier: Straßeninstandsetzung Wilhelmstraße zwischen der Hammerschmidtstraße und der Stöckstraße
Enthält Anlagen
2008/0285  
Ö 13  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 14  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder