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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | European Energy Award - Sachstandsbericht - | 2008/0455 | |||||||||
| Ö 2 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Information über die frühzeitige Beteiligung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2008/0442 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu zur Kenntnis. Der Rat der Stadt Herne beschließt: Der Regionale Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen wird auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfes (Plan, Textteil, Umweltbericht) öffentlich ausgelegt: 1. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 14 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) durchgeführt. 2. Die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. 3. Die unter Pkt. 1 und 2 genannte Öffentlichkeit sowie die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange können innerhalb einer Frist von zwei Monaten Stellungnahmen zum vorliegenden Entwurf abgeben. |
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| 19.08.2008 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt die Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu zur Kenntnis. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt: Der Regionale Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen wird auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfes (Plan, Textteil, Umweltbericht) öffentlich ausgelegt: 1. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 14 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) durchgeführt. 2. Die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. 3. Die unter Pkt. 1 und 2 genannte Öffentlichkeit sowie die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange können innerhalb einer Frist von zwei Monaten Stellungnahmen zum vorliegenden Entwurf abgeben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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| 27.08.2008 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt die Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu zur Kenntnis. Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt: Der Regionale Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen wird auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfes (Plan, Textteil, Umweltbericht) öffentlich ausgelegt: 1. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 14 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) durchgeführt. 2. Die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. 3. Die unter Pkt. 1 und 2 genannte Öffentlichkeit sowie die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange können innerhalb einer Frist von zwei Monaten Stellungnahmen zum vorliegenden Entwurf abgeben. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 28.08.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung nimmt die Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt: Der Regionale Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen wird auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfes (Plan, Textteil, Umweltbericht) öffentlich ausgelegt: 1. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 14 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) durchgeführt. 2. Die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. 3. Die unter Pkt. 1 und 2 genannte Öffentlichkeit sowie die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange können innerhalb einer Frist von zwei Monaten Stellungnahmen zum vorliegenden Entwurf abgeben. Abstimmungsergebnis:
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| 02.09.2008 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Bezirksvertretung nimmt die Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt: Der Regionale Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen wird auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfes (Plan, Textteil, Umweltbericht) öffentlich ausgelegt: 1. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 14 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) durchgeführt. 2. Die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. 3. Die unter Pkt. 1 und 2 genannte Öffentlichkeit sowie die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange können innerhalb einer Frist von zwei Monaten Stellungnahmen zum vorliegenden Entwurf abgeben. Abstimmungsergebnis:
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| 03.09.2008 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
| Ö 11 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung nimmt die Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Regionale Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen wird auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfes (Plan, Textteil, Umweltbericht) öffentlich ausgelegt: 1. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 14 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) durchgeführt. 2. Die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. 3. Die unter Pkt. 1 und 2 genannte Öffentlichkeit sowie die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange können innerhalb einer Frist von zwei Monaten Stellungnahmen zum vorliegenden Entwurf abgeben. Abstimmungsergebnis:
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| 04.09.2008 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung nimmt die Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt: Der Regionale Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen wird auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfes (Plan, Textteil, Umweltbericht) öffentlich ausgelegt: 1. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 14 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) durchgeführt. 2. Die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. 3. Die unter Pkt. 1 und 2 genannte Öffentlichkeit sowie die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange können innerhalb einer Frist von zwei Monaten Stellungnahmen zum vorliegenden Entwurf abgeben. Abstimmungsergebnis:
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| 09.09.2008 - Landschaftsbeirat | |||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu zur Kenntnis. Der Rat der Stadt Herne beschließt: Der Regionale Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen wird auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfes (Plan, Textteil, Umweltbericht) öffentlich ausgelegt: 1. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 14 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) durchgeführt. 2. Die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. 3. Die unter Pkt. 1 und 2 genannte Öffentlichkeit sowie die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange können innerhalb einer Frist von zwei Monaten Stellungnahmen zum vorliegenden Entwurf abgeben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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| 16.09.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 13 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt: Der Regionale Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen wird auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfes (Plan, Textteil, Umweltbericht) öffentlich ausgelegt: 1. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 14 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) durchgeführt. 2. Die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. 3. Die unter Pkt. 1 und 2 genannte Öffentlichkeit sowie die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange können innerhalb einer Frist von zwei Monaten Stellungnahmen zum vorliegenden Entwurf abgeben. Abstimmungsergebnis:
Hinweis der
Protokollführung:
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| 23.09.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 12 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu zur Kenntnis. Der Rat der Stadt Herne beschließt: Der Regionale Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen wird auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfes (Plan, Textteil, Umweltbericht) öffentlich ausgelegt: 1. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 14 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) durchgeführt. 2. Die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. 3. Die unter Pkt. 1 und 2 genannte Öffentlichkeit sowie die öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange können innerhalb einer Frist von zwei Monaten Stellungnahmen zum vorliegenden Entwurf abgeben. Abstimmungsergebnis:
Hinweis der
Protokollführung:
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| Ö 3 | Beschluss zu den im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 208 - Am Trimbuschhof -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Herne-Sodingen. | 2008/0458 | |||||||||
| Ö 4 | Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 208 - Am Trimbuschhof -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Herne-Sodingen. | 2008/0457 | |||||||||
| Ö 5 | Luftreinhalteplan Ruhrgebiet Sachstandsbericht der Verwaltung | 2008/0476 | |||||||||
| Ö 6 | Lärmaktionsplanung für Herne - auf gemeinsamen Vorschlag der SPD-Fraktion und der Grüne-Fraktion vom 15. August 2008 - | 2008/0491 | |||||||||
| Ö 7 | Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissions- schutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Müntefering-Gockeln Wertstoffrecycling & Containerdienst GmbH, Hafenstraße 4 a/b auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Abfallbehandlungsanlage | 2008/0481 | |||||||||
| Ö 8 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 9 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
| Ö 9.1 | Lärmminderungspläne für die Stadt Herne - Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.07.2008 - | 2008/0469 | |||||||||
| Ö 9.2 | Zustand der Straßenbeleuchtung unter technischen und ökologischen Aspekten - Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.07.2008 - | 2008/0470 | |||||||||
| Ö 9.3 | Sachstand: Absicherungsmaßnahmen der rekultivierten Thyssenhalde unter dem Gesichtspunkt der Langzeitwirkung - Anfrage der AL-Fraktion vom 07.08.2008 - | 2008/0467 | |||||||||
| Ö 9.4 | Sachstand Aufstellung lärmgeminderter Glascontainer - Anfrage der AL-Fraktion vom 07.08.2008 - | 2008/0468 | |||||||||
| Ö 9.5 | Sachstand: Sondergenehmigungen für Schadstoffausstoß des Evonik Industries-Kraftwerks in Baukau - Anfrage der AL-Fraktion vom 11.08.2008 - | 2008/0483 | |||||||||
| Ö 9.6 | Staubemissionen durch die Fa. BAV und das Kohlelager der DSK - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 14. August 2008 - | 2008/0490 | |||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||