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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Schülerbus der HCR von der Realschule Sodingen nach Horsthausen nach 15 Uhr - mündlicher Vortrag - | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Park-Such-Verkehr in der Jürgen-von-Manger-Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Schilla vom 15.01.2008 - | 2008/0048 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Sachstandsbericht und Diskussion über die Folgenutzung der Paul-Gerhardt-Kirche in Pantringshof - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 15.01.2008 - | 2008/0051 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Zukünftige Flächennutzung des ehemaligen Horsthauser Güterbahnhofs entlang der Castroper Straße / Hunbergstraße - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und des Bezirksverordneten Hagedorn vom 16.01.2008 - | 2008/0064 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XI - Friedrich der Große - in der Stadt Herne vom 25.11.1980 | 2007/0779 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Defekte Treppen an der Festwiese in Pantringshof - Antrag der SPD-Fraktion vom 09.01.2008 - | 2008/0047 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Sachstandsbericht und Diskussion zu den Friedhöfen im Stadtbezirk - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 14.01.2008 - | 2008/0050 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Aufbereitung des Schulhofes an der Grundschule Börsinghauser Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2008 - | 2008/0057 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Bericht der Verwaltung zur Beseitigung von Gefahrenbäumen in der Saarstraße | 2008/0075 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt 3. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen | 2007/0777 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) |
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24.01.2008 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. a. Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.)
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29.01.2008 - Bezirksvertretung Wanne | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Verwaltung
übernimmt den Vorschlag, in § 17 Absatz 5 letzter Satz das Wort „festgelegt“
durch das Wort „beschränkt“ zu ersetzen. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1), einschließlich der v.g. Änderung v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) Abstimmungsergebnis:
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30.01.2008 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Telkemeier trägt vor, dass die Verwaltung den Änderungswunsch der Bezirksvertretung Wanne übernommen hat, in der Hauptsatzung (Anlage 1) in § 17 Abs. 5 letzter Satz das Wort „festgelegt“ durch „beschränkt“ zu ersetzen. Er bittet die Unterlagen entsprechend zu ergänzen. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) mit der Änderung in § 17
Abs. 5 letzter Satz v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage
3) Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Die o.g. Anlagen sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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07.02.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Telkemeier trägt vor, dass die Verwaltung den Änderungswunsch der Bezirksvertretung Wanne übernommen hat, in der Hauptsatzung (Anlage 1) in § 17 Abs. 5 letzter Satz das Wort „festgelegt“ durch „beschränkt“ zu ersetzen. Er bittet die Unterlagen entsprechend zu ergänzen.
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fasse: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) mit der Änderung in § 17
Abs. 5 letzter Satz v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage
3) Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Die o.g. Anlagen sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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12.02.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) einschließlich der Änderung, dass in § 17 Absatz 5 das Wort
„festgelegt“ durch das Wort „beschränkt“ ersetzt wird. v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) Abstimmungsergebnis:
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26.02.2008 - Rat der Stadt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt: v
die
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herne vom 16.12.2002 ‑ Hauptsatzung –
(Anlage 1) einschließlich der Änderung, dass in § 17 Absatz 5 das Wort
„festgelegt“ durch das Wort „beschränkt“ ersetzt wird. v
die
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herne vom 12.12.2006 ‑ Zuständigkeitsordnung –
(Anlage 2) v
die
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine
Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vom 12.12.2006
– Geschäftsordnung – (Anlage 3) Abstimmungsergebnis:
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Ö 11 | Übergabe der Trägerschaft des städtischen Jugendtreffs Pantringshof an den Jugendverband der Falken | 2008/0066 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Tausch und Erwerb von Grundstücken im NSG/LSG Langeloh | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||