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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Errichtung eines Vereinsheimes für Jugend- und Kommunikationsarbeit auf dem Sportplatz "Im Sportpark 20", Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 43, Flurstück 312 | 2003/0507 | ||||
| Ö 2 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XV - Röhlinghausen - in der Stadt Herne vom 26.10.1989 | 2003/0645 | ||||
| Ö 3 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 205 - Pfählerstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2003/0636 | ||||
| Ö 4 | Radwegmaßnahme auf der K 1 - Forellstraße/Rottstraße | 2003/0477 | ||||
| Ö 5 | Erschließung des Geländes Am Knie/Bladenhorster Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 134/1 Castroper Straße/Bladenhorster Straße, 1. Änderung | 2003/0618 | ||||
| Ö 6 | Fertigstellung der Oberen Vödestraße zwischen Vödestraße und Wendeanlage | 2003/0628 | ||||
| Ö 7 | Ausbau der Wendeanlage Berkelstraße im Bereich des rechtsgültigen Bebauungsplanes Nr. 141 - Berkelstraße - | 2003/0630 | ||||
| Ö 8 | Kanalerneuerung und Straßeninstandsetzung | 2003/0622 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Die
Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Sodingen beschließt: 1.
Den Abwasserkanal in der Vellwigstraße von der Sodinger
Straße bis zur Castroper Straße zu
erneuern. 2.
Die Asphaltdecke in der Vellwigstraße von der Sodinger
Straße bis zur Straße Am
Katzenbuckel instand zu setzen. 3.
Die vorhandenen Aufpflasterungen in der Vellwigstraße zu
entfernen und statt- dessen im
Bereich der Schule einen Fahrbahnteiler als Querungshilfe einzurichten. |
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| 16.09.2003 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
| Ö 8 - beschlossen | ||||||
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Frau Fischer von der CDU-Fraktion
beantragt Einzelabstimmung zu den Punkten 1 bis 3 des Beschlussvorschlages. Dem Antrag wird stattgegeben. Beschlussvorschlag: Der
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung
Sodingen, folgende Beschlüsse zu fassen: Die
Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Sodingen beschließt: 1.
Den Abwasserkanal in der Vellwigstraße von der Sodinger
Straße bis zur Castroper Straße zu
erneuern. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0 2.
Die Asphaltdecke in der Vellwigstraße von der Sodinger
Straße bis zur Straße Am
Katzenbuckel instand zu setzen. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0 3.
Die vorhandenen Aufpflasterungen in der Vellwigstraße zu
entfernen und statt- dessen im
Bereich der Schule einen Fahrbahnteiler als Querungshilfe einzurichten. Abstimmungsergebnis: dafür:
7 dagegen: 7 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 7 Enthaltung: 0 Somit
abgelehnt bei Stimmengleichheit. |
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| 26.09.2003 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||
| Ö 13 - beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die
Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Sodingen beschließt: 1.
Den Abwasserkanal in der Vellwigstraße von der Sodinger
Straße bis zur Castroper Straße zu
erneuern. 2.
Die Asphaltdecke in der Vellwigstraße von der Sodinger
Straße bis zur Straße Am Katzenbuckel
instand zu setzen. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür: 17 dagegen: - Enthaltung: - Herr Brohner
kündigt zu Punkt 3 des Beschlussvorschlages einen Änderungsantrag seiner
Fraktion an und begründet diesen mit einer Aussage der Verwaltung in der
Sitzung der Bezirksvertretung am 31.01.2003, wonach bei dieser Baumaßnahme
insbesondere auch eine Plateauaufpflasterung geprüft werden sollte. Anschließend
stellt er für die CDU-Fraktion den Antrag, Punkt 3 des Beschlussvorschlages wie
folgt zu ändern: 3.
Die vorhandenen Aufpflasterungen zu entfernen und stattdessen
im Bereich der Schule eine angemessene Plateaupflasterung als
geschwindigkeitsreduzierende Maßnahme und als Querungshilfe einzurichten. Der Antrag
wird bei 8 Ja-Stimmen gegen 9 Nein-Stimmen abgelehnt. Beschluss: Die
Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Sodingen beschließt: 3. Die vorhandenen Aufpflasterungen in der
Vellwigstraße zu entfernen und statt- dessen im
Bereich der Schule einen Fahrbahnteiler als Querungshilfe einzurichten. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit dafür: 9 dagegen: 8 Enthaltung: - |
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| Ö 9 | Kündigung von Mitgliedschaften in der Verkehrswacht Herne e.V. und der Verkehrswacht Wanne-Eickel e.V. | 2003/0612 | ||||
| Ö 10 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| Ö 11 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
| N 1 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||