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Finanzielle
Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen
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Haushaltsstelle: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XV - Röhlinghausen - in der Stadt Herne vom 26.10.1989.
Sachverhalt:
Der Rat der
Stadt Herne hat in seiner Sitzung am 25.04.1989 das Gebiet, das durch die
·
nördliche Grenze des
Bundesbahngeländes „Emschertalbahn – Abschnitt Wanne-Gelsenkirchen-Schalke“
(tlw.),
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nördliche Grenze des
Bundesbahngeländes „Köln-Mindener-Eisenbahn – Abschnitt Wanne-Gelsenkirchen“
(tlw.)
·
östliche
Begrenzungslinie der Römerstraße (tlw.),
·
nördliche
Begrenzungslinie der Gelsenkircher Straße (tlw.),
·
nördliche Grenze des
Bundesbahngeländes „Köln-Mindener-Eisenbahn – Abschnitt Wanne-Gelsenkirchen“
(tlw.),
·
westliche Stadtgrenze
zu Gelsenkirchen (tlw.),
·
südliche Stadtgrenze zu
Gelsenkirchen und Bochum (tlw.),
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nördliche
Begrenzungslinie der Hordeler Straße (tlw.),
·
westliche
Begrenzungslinie der Dahlhauser Straße (tlw.),
·
nördliche
Begrenzungslinie der Edmund-Weber-Straße (tlw.),
·
westliche
Begrenzungslinie der Reichs- und Hauptstraße (tlw.),
·
südliche
Begrenzungslinie der Straße am Solbad,
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westliche
Begrenzungslinie der Langekampstraße (tlw.),
·
nördliche
Begrenzungslinie der Straße Am Alten Amt (tlw.) und
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östliche
Begrenzungslinie der Straße Am Bahndamm, heute: Heitkampsfeld, (tlw.)
umgrenzt wird, als förmliches Sanierungsgebiet im
vereinfachten Verfahren festgelegt. Von dieser förmlichen Festlegung
ausgenommen ist das Sanierungsgebiet Herne IX - Stapelweg -, das bereits seit
1990 aufgehoben ist.
Die in der Stadtteilplanung Röhlinghausen
erarbeiteten Ziele (wie z.B. Verbesserung des Altbaubestandes durch Maßnahmen
der Wohnumfeldverbesserung, Entwicklung des Verkehrsnetzes entsprechend dem
Wohncharakter des Sanierungsgebietes, Erweiterung und Verknüpfung vorhandener
Frei- und Grünflächen zu wohnungsnahen Erholungsmöglichkeiten, Entwicklung
brachliegender Flächen in Abstimmung und Ergänzung mit umgebender Wohnnutzung)
sind weitestgehend erreicht, die letzten Maßnahmen bereits längere Zeit
abgeschlossen. Der finanzielle Rahmen des WUF-Programms Röhlinghausen ist
ausgeschöpft. Der Verwendungsnachweis wurde von der Bezirksregierung Arnsberg
anerkannt. Das Fortbestehen der Satzung Herne XV – Röhlinghausen – ist nicht
mehr erforderlich, deshalb ist das Aufhebungsverfahren durchzuführen.
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Terhoeven
(Stadtrat)
Anlagen:
- Aufhebungssatzung
- Gebietsplan
Anlagen: