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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Betreff: Integriertes, kleinräumiges Monitoring. Zweiter Herner Monitoringbericht | 2019/1016 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020 | 2020/0131 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
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26.02.2020 - Immobilienausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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03.03.2020 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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04.03.2020 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis:
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05.03.2020 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu. Abstimmungsergebnis:
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10.03.2020 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu. Abstimmungsergebnis:
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12.03.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie seiner Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierung für das Jahr 2020.
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu 3. und 4. zu fassen:
Abstimmungsergebnis:
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17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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Ö 3 | Schulorganisatorische Maßnahme gemäß § 81 SchulG an der Grundschule Claudiusschule – Umzug wegen Sanierung | 2020/0136 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Grundschule Max-Wiethoff-Straße - Stadtbezirk Sodingen a)Sanierung des Schulgebäudes und der Sporthalle b)Neugestaltung des Schulhofes im Zuge der Erweiterungsbaumaßnahme | 2020/0137 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anfrage: Ausrüstung von Schulen mit Kommunikationssystemen | 2020/0153 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfrage: Lehrermangel an Herner Schulen / „SeiteneinsteigerInnen“ | 2020/0154 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Vorschlag zur Tagesordnung: Raumsituation Schule am Schwalbenweg | 2020/0155 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Vergabe von Schulbusfahrten ab dem Schuljahr 2020/2021 bis zum Ende des Schuljahres 2022/2023 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Vergabe von Schülerbeförderungen mit Behindertentransportkraftfahrzeugen für die Schulen mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, Schule am Schwalbenweg und Robert-Brauner Schule, ab dem Schuljahr 2020/2021 bis zum Schuljahr 2022/2023 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Vergabe von Schulfahrten (Taxi) ab dem Schuljahr 2020/2021 bis 2022/2023 für die Förderschulen Erich Kästner-Schule (Haupt- und Teilstandort) und Schule an der Dorneburg | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||