Herr Merkendorf beantwortet die mit dem Vorschlag zur Tagesordnung übermittelten Fragen wie folgt:

Frage: Wann wurde die Raumsituation an der Schule am Schwalbenweg letztmalig im Schulausschuss unter welchem TOP thematisiert und in welcher Niederschrift protokolliert?

Antwort: Die Raumsituation aller Herner Schulen – also auch der Schule am Schwalbenweg – wurde zuletzt eingehend durch den Arbeitskreis Schulentwicklung im Zeitfenster seit 2015 in den Blick genommen. In diesem Arbeitsgremium des Schulausschusses, welches bis Ende 2018 regelmäßig getagt hat, waren alle im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen vertreten und umfassend informiert bzw. selbst mitwirkend. Hintergrund der intensiven Betrachtung waren die Vorbereitungen zur politischen Prioritätensetzung zur Sanierung, Modernisierung und Erweiterung von Schulstandorten, welche letztlich am 05.09.2017 durch den Rat der Stadt beschlossen worden ist. Auf der Grundlage von Kurzprofilen jeder Schule wurde eine Bewertungsmatrix  erstellt, in welcher insbesondere folgende Aspekte berücksichtigt wurden:

-          Lage der Schule

-          Raum / Flächenangebot / Infrastruktur

-          Schulorganisatorische Aspekte

-          Gebäudezustand / bautechnische Bewertung

Das Gebäude der Schule am Schwalbenweg wurde in diesem Zusammenhang bautechnisch mit B (Skala A bis C) bewertet. Der Aspekt „Raum / Flächenangebot / Infrastruktur“ erhielt in der Bewertung ein ausreichend (Skala gut bis nicht ausreichend) und wurde im Kurzprofil wie folgt näher beschrieben:

„Das zahlenmäßige Raumangebot kann allenfalls als ausgeglichen bezeichnet werden. Raumgröße und Ausstattung sind nicht optimal. Die zunehmende Zahl von schwer-/ schwerstbehinderten Kindern stellt die Schule vor größere Herausforderungen.“

Im Rahmen der letztendlichen Festlegung der Priorisierung zur Sanierung, Modernisierung und Erweiterung von Schulstandorten konnte die Schule am Schwalbenweg noch keine Berücksichtigung finden. Hier mussten zunächst Standorte mit zwingenden Sanierungs-/ Generalsanierungsbedarfen (ggf. ergänzt um Erweiterungsbedarfe) in den Vordergrund gestellt werden

Frage: Hat es eine Einladung zum Besuch der Drögenkampschule an alle im Schulausschuss vertretenen Fraktionen und Gruppen als mögliche Ausweichmöglichkeit gegeben? Wenn ja, wann? Wenn nicht, warum nicht?

Antwort: Die Raumproblematik ist durch die Schulleitung der Schule am Schwalbenweg unmittelbar an die VertreterInnen der SPD / CDU-Fraktionen herangetragen worden. Die Frage der grundsätzlichen Nutzbarkeit des Schulstandortes am Drögenkamp ist dort gleichfalls durch die Schulleitung aufgeworfen worden. Nach der Ortsbesichtigung am 13.12.2017 war allen Beteiligten zeitnah klar, dass das Gebäude am Drögenkamp nicht den Anforderungen des erforderlichen schulischen Raumprogramms entsprechen kann.

Frage: Welche konkreten Vorstellungen hat die Verwaltung, um das Raumproblem an der Schule am Schwalbenweg zu lösen?

Antwort: Allen Beteiligten aus Schule, Schulverwaltung und Schulpolitik ist die räumliche Problematik der Schule am Schwalbenweg bewusst. Abhilfe kann allerdings nicht kurzfristig in Aussicht gestellt werden. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass bauliche Veränderungen im Bestand die Gesamtproblematik nicht wirklich lösen können.

Frau Buszewski regt an die Raumsituation der Schule am Schwalbenweg im Schulausschuss erneut zu erörtern.

Frau Klemczak erklärt, dass eine erneute Thematisierung im Schulausschuss vorerst nicht erfolgt, da es keinen neuen Sachstand in der Angelegenheit gibt.