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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Vorstellung der Ergebnisse der Fortschreibung des Generalentwässerungsplanes der Stadt Herne für das Einzugsgebiet Nr. 26 "Westbach" | 2006/0706 | |||||||||
| Ö 2 | Erlass einer 11. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993 | 2006/0691 | |||||||||
| Ö 3 | Erlass der Neunzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2006/0699 | |||||||||
| Ö 4 | Parkkonzept Sodingen | 2006/0609 | |||||||||
| Ö 5 | Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan Nr. 197, Betriebsgelände Graf, Stadtbezirk Eickel | 2006/0610 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 197, Betriebsgelände Graf, gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414). Der Geltungsbereich wird begrenzt durch die südliche Seite der Burgstraße im Norden, die westliche Seite der Wakefieldstraße im Osten sowie die westliche Seite der Edmund-Weber-Straße im Westen und die südliche Seite der Edmund-Weber-Straße im Süden. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. 2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB. |
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| 14.11.2006 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 197, Betriebsgelände Graf, gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414). Der Geltungsbereich wird begrenzt durch die südliche Seite der Burgstraße im Norden, die westliche Seite der Wakefieldstraße im Osten sowie die westliche Seite der Edmund-Weber-Straße im Westen und die südliche Seite der Edmund-Weber-Straße im Süden. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. 2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB. Abstimmungsergebnis: Einstimmig mit Enthaltungen
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| 21.11.2006 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 1. Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 197, Betriebsgelände Graf, gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414). Der Geltungsbereich wird begrenzt durch die südliche Seite der Burgstraße im Norden, die westliche Seite der Wakefieldstraße im Osten sowie die westliche Seite der Edmund-Weber-Straße im Westen und die südliche Seite der Edmund-Weber-Straße im Süden. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. 2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB. Abstimmungsergebnis: Einstimmig mit Enthaltungen
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| 23.11.2006 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 197, Betriebsgelände Graf, gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414). Der Geltungsbereich wird begrenzt durch die südliche Seite der Burgstraße im Norden, die westliche Seite der Wakefieldstraße im Osten sowie die westliche Seite der Edmund-Weber-Straße im Westen und die südliche Seite der Edmund-Weber-Straße im Süden. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis:
(Anmerkung der Schriftführerin: Der Übersichtsplan ist Anlage zum Original der Niederschrift.) |
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| 05.12.2006 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 20 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 197, Betriebsgelände Graf, gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414). Der Geltungsbereich wird begrenzt durch die südliche Seite der Burgstraße im Norden, die westliche Seite der Wakefieldstraße im Osten sowie die westliche Seite der Edmund-Weber-Straße im Westen und die südliche Seite der Edmund-Weber-Straße im Süden. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. 2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 6 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 7 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
| N 1 | Vergabe Straßenbauarbeiten Umbau der Kreuzung Juliastraße / Cranger Straße Stadtbezirk Wanne | ||||||||||
| N 2 | Auftrag für Leistungen zur Bürgeraktivierung und -beteiligung im Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf "Bickern/Unser Fritz" | ||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||