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Ratsinformationssystem

Auszug - Erlass der Neunzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 14.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2006/0699 Erlass der Neunzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Heinrich, Werner
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Strauch, Simone
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

a)                  die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 20. Dezember 2005 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung)

hier: Neunzehnte Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung

 

und beschließt

 

b)                  die Neunzehnte Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0