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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Vorstellung der Ergebnisse der Fortschreibung des Generalentwässerungsplanes der Stadt Herne für das Einzugsgebiet Nr. 26 "Westbach" | 2006/0706 | |||||||||
| Ö 2 | Erlass einer 11. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993 | 2006/0691 | |||||||||
| Ö 3 | Erlass der Neunzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2006/0699 | |||||||||
| Ö 4 | Parkkonzept Sodingen | 2006/0609 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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| 14.11.2006 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Von der SPD-Fraktion stellt Herr Lehmann folgenden Änderungsantrag: Zusätzlich sollen die einzurichtenden Kurzzeitstellplätze auf dem „Platz vor Ort“ am Samstag – wegen des stattfindenden Wochenmarktes – von 9:00 Uhr bis 14:00 Uhr bewirtschaftet werden. Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen. Geänderter Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgenden geänderten Beschluss
zu fassen: Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt, das nachfolgend beschriebene Parkraumkonzept für das Sodinger Zentrum umzusetzen und – vorbehaltlich der Mittelbereitstellung – die parkraumbezogene Hinweisbeschilderung zu installieren. Zusätzlich sollen die einzurichtenden Kurzzeitstellplätze auf dem „Platz vor Ort“ am Samstag – wegen des stattfindenden Wochenmarktes – von 9:00 Uhr bis 14:00 Uhr bewirtschaftet werden. Abstimmungsergebnis: geänderter Beschluss einstimmig
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| 22.11.2006 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Frau Meißner-Moroz wünscht Folgendes zu Protokoll zu nehmen: Die Verwaltung soll Kontakt mit der Radprojektgruppe und dem Krankenhaus aufnehmen und diese darauf ansprechen dass mehr mit dem Rad zur Arbeit gefahren wird. Außerdem soll darauf hingewirkt werden, dass bei Fahrten mit dem PKW zur Arbeit mehr Fahrgemeinschaften gebildet werden. Entsprechend Einrichtungen sollen geschaffen werden. Frau Marquardt lässt über den Beschlussvorschlag einschließlich der Änderungen durch den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung abstimmen. Beschluss: Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt, das
nachfolgend beschriebene Parkraumkonzept für das Sodinger Zentrum umzusetzen
und – vorbehaltlich der Mittelbereitstellung – die parkraumbezogene
Hinweisbeschilderung zu installieren. Zusätzlich sollen die einzurichtenden Kurzzeitplätze
auf dem „Platz vor Ort“ am Samstag – wegen des stattfindenden Wochenmarktes –
von 9:00 Uhr bis 14:00 Uhr bewirtschaftet werden. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 5 | Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan Nr. 197, Betriebsgelände Graf, Stadtbezirk Eickel | 2006/0610 | |||||||||
| Ö 6 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 7 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
| N 1 | Vergabe Straßenbauarbeiten Umbau der Kreuzung Juliastraße / Cranger Straße Stadtbezirk Wanne | ||||||||||
| N 2 | Auftrag für Leistungen zur Bürgeraktivierung und -beteiligung im Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf "Bickern/Unser Fritz" | ||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||