Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 05.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsort siehe Einladung!
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel am 07.03., 25.04., 04.07., 05.09., 12.09., 10.10. und 31.10.2004
Enthält Anlagen
2004/0058  
Ö 2  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 18 des Landschaftsplanes der Stadt Herne "Änderungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen für besonders geschützte Teile von Natur und Landschaft" - Stadtbezirk Eickel, Wanne, Sodingen und Herne-Mitte -
2003/0840  
Ö 3  
Offene Ganztagsschule Auswahl der Schulen für 2004/2005 und Planung für 2005/2006
2003/0984  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt,

die Stadt Herne beteiligt sich weiterhin an dem Projekt “Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der am 24.06.2003 vom Rat der Stadt beschlossenen Konzeption.

 

Mit Beginn des Schuljahres 2004/2005 werden vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der erforderlichen Genehmigung durch die Schulkonferenzen und der Bewilligung der Landesmittel bei der

 

·         Grundschule Michaelstraße                  (Stadtbezirk Wanne

·         Grundschule Eickeler Park                  (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Freiherr-vom Stein                   (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Berliner Platz                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·          

Offene Ganztagsschulen eingerichtet.

 

Bedarfsorientiert soll in den nächsten Jahren eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren Grundschulstandorten erfolgen. In Planung für 2005/2006 sind folgende Standorte:

 

·         Grundschule Josef                            (Stadtbezirk Wanne)

·         Grundschule Schillerstr.                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Overberg                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Vellwigstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Diedrichstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

 

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung bereitgestellt.

 

 

   
    22.01.2004 - Schulausschuss
    Ö 1 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

Der Rat der Stadt beschließt,

die Stadt Herne beteiligt sich weiterhin an dem Projekt “Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der am 24.06.2003 vom Rat der Stadt beschlossenen Konzeption.

 

Mit Beginn des Schuljahres 2004/2005 werden vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der erforderlichen Genehmigung durch die Schulkonferenzen und der Bewilligung der Landesmittel bei der

 

·         Grundschule Michaelstraße                  (Stadtbezirk Wanne

·         Grundschule Eickeler Park                  (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Freiherr-vom Stein                   (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Berliner Platz                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·          

Offene Ganztagsschulen eingerichtet.

 

Bedarfsorientiert soll in den nächsten Jahren eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren Grundschulstandorten erfolgen. In Planung für 2005/2006 sind folgende Standorte:

 

·         Grundschule Josef                            (Stadtbezirk Wanne)

·         Grundschule Schillerstr.                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Overberg                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Vellwigstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Diedrichstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

 

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung bereitgestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 12

dagegen:                           9

 

   
    27.01.2004 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 7 - beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt,

die Stadt Herne beteiligt sich weiterhin an dem Projekt “Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der am 24.06.2003 vom Rat der Stadt beschlossenen Konzeption.

 

Mit Beginn des Schuljahres 2004/2005 werden vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der erforderlichen Genehmigung durch die Schulkonferenzen und der Bewilligung der Landesmittel bei der

 

·         Grundschule Michaelstraße                  (Stadtbezirk Wanne

·         Grundschule Eickeler Park                  (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Freiherr-vom Stein                   (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Berliner Platz                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·          

Offene Ganztagsschulen eingerichtet.

 

Bedarfsorientiert soll in den nächsten Jahren eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren Grundschulstandorten erfolgen. In Planung für 2005/2006 sind folgende Standorte:

 

·         Grundschule Josef                            (Stadtbezirk Wanne)

·         Grundschule Schillerstr.                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Overberg                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Vellwigstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Diedrichstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

 

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung bereitgestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 8

dagegen:                           7

Enthaltung:                        -

   
    29.01.2004 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 5 - abgelehnt
    Die Bezirksvertretung lehnt mit 9 gegen 9 Stimmen ab, dem Rat der Stadt zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Bezirksvertretung lehnt mit 9 gegen 9 Stimmen ab, dem Rat der Stadt zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt,

 

die Stadt Herne beteiligt sich weiterhin an dem Projekt “Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der am 24.06.2003 vom Rat der Stadt beschlossenen Konzeption.

 

Mit Beginn des Schuljahres 2004/2005 werden vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der erforderlichen Genehmigung durch die Schulkonferenzen und der Bewilligung der Landesmittel bei der

 

Grundschule Michaelstraße             (Stadtbezirk Wanne

Grundschule Eickeler Park               (Stadtbezirk Eickel)

Grundschule Freiherr-vom Stein             (Stadtbezirk Eickel)

Grundschule Berliner Platz              (Stadtbezirk Herne-Mitte)

 

Offene Ganztagsschulen eingerichtet.

 

Bedarfsorientiert soll in den nächsten Jahren eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren Grundschulstandorten erfolgen. In Planung für 2005/2006 sind folgende Standorte:

 

Grundschule Josef                           (Stadtbezirk Wanne)

Grundschule Schillerstr.                   (Stadtbezirk Herne-Mitte)

Grundschule Overberg                     (Stadtbezirk Herne-Mitte)

Grundschule Vellwigstr.                    (Stadtbezirk Sodingen)

Grundschule Diedrichstr.                 (Stadtbezirk Sodingen)

 

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung bereitgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              

dagegen:

Enthaltung:

   
    29.01.2004 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 1 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

 

Der Rat der Stadt beschließt,

die Stadt Herne beteiligt sich weiterhin an dem Projekt ”Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der am 24.06.2003 vom Rat der Stadt beschlossenen Konzeption.

 

Mit Beginn des Schuljahres 2004/2005 werden vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der erforderlichen Genehmigung durch die Schulkonferenzen und der Bewilligung der Landesmittel bei der

 

·         Grundschule Michaelstraße                  (Stadtbezirk Wanne

·         Grundschule Eickeler Park                  (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Freiherr-vom Stein                   (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Berliner Platz                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·          

Offene Ganztagsschulen eingerichtet.

 

Bedarfsorientiert soll in den nächsten Jahren eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren Grundschulstandorten erfolgen. In Planung für 2005/2006 sind folgende Standorte:

 

·         Grundschule Josef                            (Stadtbezirk Wanne)

·         Grundschule Schillerstr.                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Overberg                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Vellwigstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Diedrichstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

 

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung bereitgestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     11                  

dagegen:                           3

Enthaltung:

   
    05.02.2004 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 3 - beschlossen
    Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt,

die Stadt Herne beteiligt sich weiterhin an dem Projekt “Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der am 24.06.2003 vom Rat der Stadt beschlossenen Konzeption.

 

Mit Beginn des Schuljahres 2004/2005 werden vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der erforderlichen Genehmigung durch die Schulkonferenzen und der Bewilligung der Landesmittel bei der

 

·         Grundschule Michaelstraße                  (Stadtbezirk Wanne

·         Grundschule Eickeler Park                  (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Freiherr-vom Stein                   (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Berliner Platz                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

 

Offene Ganztagsschulen eingerichtet.

 

Bedarfsorientiert soll in den nächsten Jahren eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren Grundschulstandorten erfolgen. In Planung für 2005/2006 sind folgende Standorte:

 

·         Grundschule Josef                            (Stadtbezirk Wanne)

·         Grundschule Schillerstr.                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Overberg                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Vellwigstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Diedrichstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

 

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung bereitgestellt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            9                     

dagegen:      8

Enthaltung:   -

   
    06.02.2004 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 5 - beschlossen
    Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt,

die Stadt Herne beteiligt sich weiterhin an dem Projekt  ”Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der am 24.06.2003 vom Rat der Stadt beschlossenen Konzeption.

 

Mit Beginn des Schuljahres 2004/2005 werden vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der erforderlichen Genehmigung durch die Schulkonferenzen und der Bewilligung der Landesmittel bei der

 

·         Grundschule Michaelstraße                  (Stadtbezirk Wanne

·         Grundschule Eickeler Park                  (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Freiherr-vom Stein                   (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Berliner Platz                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

 

Offene Ganztagsschulen eingerichtet.

 

Bedarfsorientiert soll in den nächsten Jahren eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren Grundschulstandorten erfolgen. In Planung für 2005/2006 sind folgende Standorte:

 

·         Grundschule Josef                            (Stadtbezirk Wanne)

·         Grundschule Schillerstr.                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Overberg                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Vellwigstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Diedrichstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

 

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     17                                             

dagegen:      --

Enthaltung:   --

 

   
    10.02.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt,

die Stadt Herne beteiligt sich weiterhin an dem Projekt “Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der am 24.06.2003 vom Rat der Stadt beschlossenen Konzeption.

 

Mit Beginn des Schuljahres 2004/2005 werden vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der erforderlichen Genehmigung durch die Schulkonferenzen und der Bewilligung der Landesmittel bei der

 

·         Grundschule Michaelstraße                  (Stadtbezirk Wanne

·         Grundschule Eickeler Park                  (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Freiherr-vom Stein                   (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Berliner Platz                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·          

Offene Ganztagsschulen eingerichtet.

 

Bedarfsorientiert soll in den nächsten Jahren eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren Grundschulstandorten erfolgen. In Planung für 2005/2006 sind folgende Standorte:

 

·         Grundschule Josef                            (Stadtbezirk Wanne)

·         Grundschule Schillerstr.                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Overberg                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Vellwigstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Diedrichstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

 

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung bereitgestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            9                                                                     

dagegen:      7

Enthaltung:   -

   
    17.02.2004 - Rat der Stadt
    Ö 5 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt beschließt,

die Stadt Herne beteiligt sich weiterhin an dem Projekt “Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der am 24.06.2003 vom Rat der Stadt beschlossenen Konzeption.

 

Mit Beginn des Schuljahres 2004/2005 werden vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der erforderlichen Genehmigung durch die Schulkonferenzen und der Bewilligung der Landesmittel bei der

 

·         Grundschule Michaelstraße                  (Stadtbezirk Wanne

·         Grundschule Eickeler Park                  (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Freiherr-vom Stein                   (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Berliner Platz                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·          

Offene Ganztagsschulen eingerichtet.

 

Bedarfsorientiert soll in den nächsten Jahren eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren Grundschulstandorten erfolgen. In Planung für 2005/2006 sind folgende Standorte:

 

·         Grundschule Josef                            (Stadtbezirk Wanne)

·         Grundschule Schillerstr.                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Overberg                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Vellwigstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Diedrichstr.                           (Stadtbezirk Sodingen)

 

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung bereitgestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     33                     

dagegen:                     23

Enthaltung:   --

Ö 4  
Umbau und Einrichtung der Grundschule Freiherr-vom-Stein zu einer Offenen Ganztagsschule - Stadtbezirk Eickel -
2004/0014  
Ö 5  
Umbau und Einrichtung der Grundschule Eickeler Park zu einer Offenen Ganztagsschule - Stadtbezirk Eickel -
2004/0016  
Ö 6  
Bahnunterführung an der Plutostraße - Anfrage des Bezirksverordneten Bontempi vom 21.01.2004 -
2004/0075  
Ö 7  
Parksituation "Auf der Dorneburg" - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2004 -
2004/0076  
Ö 8  
Märkische Straße - Gemeinsame Anfrage der CDU und SPD-Fraktion vom 21.01.2004 -
2004/0080  
Ö 9  
Straßen- und Kanalbaumaßnahmen in der Siedlung Königsgrube - Anfrage der Bezirksverordneten Majchrzak-Frensel vom 22.02.2004 -
2004/0081  
Ö 10  
Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen Edmund-Weber-Straße / Ecke Ottostraße - Anfrage des Bezirksverordneten Hoffmeister vom 22.01.2004 -
2004/0082  
Ö 11  
Verlegung des Containerstandortes am Parkplatz Schultenhof -Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion vom 23.01.2004-
2004/0083  
Ö 12  
Umsetzung des Parkraumkonzeptes in Eickel - Anfrage des Bezirksverordneten Severin vom 22.01.2004 -
2004/0085  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung