|
|
TOP | Betreff | Vorlage | ||||
---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Einleitung schulorganisatorischer Maßnahmen und Festle-gung der schulorganisatorischen Rahmenbedingungen | 2018/0134 | ||||
Ö 2 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER) | 2018/0125 | ||||
Ö 3 | Vorschlag: Bericht und Diskussion - Sachstand Quartierpark Klosterstraße | 2018/0163 | ||||
Ö 4 | Anfrage: Fußwegeverbindung zwischen "Am Schmiedesbach", "Gartenstraße" und dem Holsterhauser Friedhof | 2018/0164 | ||||
Ö 5 | Anfrage: Parkplatzeinfahrt Glockenstraße 14 | 2018/0165 | ||||
Ö 6 | Anfrage: Grünfläche Rottbruchstraße | 2018/0167 | ||||
08.03.2018 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
Ö 6 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Zwischen der Paderborner Straße und dem Detmolder Ring befindet sich an der Rottbruchstraße eine mit Sträuchern und Buschwerk bewachsene Grünfläche. Seitens der Anwohner gibt es hier vielfach Beschwerden über den Zustand der Fläche.
Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion um Beantwortung der folgenden Fragen:
Herr Hartmann beantwortet die Fragen wie folgt:
Im öffentlichen Recht gibt es keine Bestimmung, die einen konkreten Zustand für ein unbebautes Grundstück vorschreibt. Hier stehen öffentlich rechtliche Interessen im Vordergrund.
Herr Ongsiek betont, dass auf die Situation auf dieses Grundstück ein verstärktes Augenmerk gelegt werden müsse. |
||||||
Ö 7 | Anfrage: Piratenschiff Spielplatz Hölkeskampring | 2018/0166 | ||||
Ö 8 | Anfrage: Sachstand zur Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftung in Herne-Süd | 2018/0168 | ||||
Ö 9 | Lärmaktionsplan für die Stadt Herne | 2018/0148 | ||||
Ö 10 | Umgestaltung der Harannistraße / An der Kreuzkirche | 2018/0152 | ||||
Ö 11 | Maßnahmenbeschluss zur Ertüchtigung der Radverkehrsanlage und Erneuerung der Asphaltdecke auf der Castroper Straße/Horsthauser Straße von der Vinckestraße bis zur Stadtgrenze Castrop-Rauxel | 2018/0156 | ||||
Ö 12 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Verkauf des Baugrundstücks Bergiusstraße 4 | |||||
N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||