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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 08.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Einleitung schulorganisatorischer Maßnahmen und Festle-gung der schulorganisatorischen Rahmenbedingungen
2018/0134  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER)
Enthält Anlagen
2018/0125  
Ö 3  
Vorschlag: Bericht und Diskussion - Sachstand Quartierpark Klosterstraße
Enthält Anlagen
2018/0163  
Ö 4  
Anfrage: Fußwegeverbindung zwischen "Am Schmiedesbach", "Gartenstraße" und dem Holsterhauser Friedhof
Enthält Anlagen
2018/0164  
    08.03.2018 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Der SPD-Fraktion liegen Beschwerden aus der Bürgerschaft über eine Vermüllung der Fußwegeverbindung zwischen der Straße Am Schmiedesbach, der Gartenstraße und dem Holsterhauser Friedhof vor.

Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion um Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Ist der Verwaltung dieser Missstand bekannt?
  2. Welche Maßnahmen sind aus Sicht der Verwaltung möglich, um den Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger entgegen zu wirken?

 

Herr Sengupta beantwortet die Fragen wie folgt:

Der Verwaltung sind keine entsprechenden Missstände bekannt. Die Wegeverbindungen in diesem Bereich werden bis zu 3mal wöchentlich angefahren und gereinigt. 

 

Ö 5  
Anfrage: Parkplatzeinfahrt Glockenstraße 14
Enthält Anlagen
2018/0165  
Ö 6  
Anfrage: Grünfläche Rottbruchstraße
Enthält Anlagen
2018/0167  
Ö 7  
Anfrage: Piratenschiff Spielplatz Hölkeskampring
Enthält Anlagen
2018/0166  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anfrage: Sachstand zur Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftung in Herne-Süd
Enthält Anlagen
2018/0168  
Ö 9  
Lärmaktionsplan für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0148  
Ö 10  
Umgestaltung der Harannistraße / An der Kreuzkirche
Enthält Anlagen
2018/0152  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Maßnahmenbeschluss zur Ertüchtigung der Radverkehrsanlage und Erneuerung der Asphaltdecke auf der Castroper Straße/Horsthauser Straße von der Vinckestraße bis zur Stadtgrenze Castrop-Rauxel
Enthält Anlagen
2018/0156  
Ö 12  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf des Baugrundstücks Bergiusstraße 4      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung