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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Einleitung schulorganisatorischer Maßnahmen und Festle-gung der schulorganisatorischen Rahmenbedingungen | 2018/0134 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER) | 2018/0125 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Vorschlag: Bericht und Diskussion - Sachstand Quartierpark Klosterstraße | 2018/0163 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Anfrage: Fußwegeverbindung zwischen "Am Schmiedesbach", "Gartenstraße" und dem Holsterhauser Friedhof | 2018/0164 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Anfrage: Parkplatzeinfahrt Glockenstraße 14 | 2018/0165 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfrage: Grünfläche Rottbruchstraße | 2018/0167 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfrage: Piratenschiff Spielplatz Hölkeskampring | 2018/0166 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfrage: Sachstand zur Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftung in Herne-Süd | 2018/0168 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Lärmaktionsplan für die Stadt Herne | 2018/0148 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan für die Stadt Herne gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG sowie §§47a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).
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| 01.03.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan für die Stadt Herne gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG sowie §§47a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).
Abstimmungsergebnis:
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| 07.03.2018 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Gentilini (SPD) stellt im Namen der SPD- und der CDU-Fraktion den Antrag, den Beschluss um den folgenden 2. Satz zu ergänzen:
„Für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen werden zu gegebener Zeit einzelne Maßnahmenbeschlüsse eingeholt.“
Die Vorsitzende Frau Merten lässt über den weitergehenden Beschluss abstimmen.
Geänderter Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan für die Stadt Herne gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG sowie §§47a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen werden zu gegebener Zeit einzelne Maßnahmenbeschlüsse eingeholt.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.03.2018 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Radicke beantragt, den Beschluss dahingehend zu ergänzen, dass der in der Sitzung des Umweltausschusses von 07.03.2018 geänderte Beschluss in dieser Form übernommen wird. Einwände werden nicht erhoben.
Daraus ergibt sich folgender
geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan für die Stadt Herne gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG sowie §§47a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen werden zu gegebener Zeit einzelne Maßnahmenbeschlüsse eingeholt. Abstimmungsergebnis:
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| 14.03.2018 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Becker schlägt vor, den Beschlussvorschlag um einen Satz zu erweitern. Dies war bereits so im Ausschuss für Umweltschutz und der Bezirksvertretung Herne-Mitte so beantragt worden.
geänderter Beschluss: Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan für die Stadt Herne gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG sowie §§47a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen werden zu gegebener Zeit einzelne Maßnahmenbeschlüsse eingeholt.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.03.2018 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Barzik beantragt, den bereits im Umweltausschuss gefassten, geänderten Beschluss mit der Änderung zu übernehmen, dass die Formulierung „[…] aller denkbaren Maßnahmen […]“ verwendet wird.
Herr Bezirksbürgermeister Kortmann lässt über die Änderung abstimmen. Bei zwei Gegenstimmen wird die Änderung beschlossen.
geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan für die Stadt Herne gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG sowie §§47a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Für die Umsetzung aller denkbaren Maßnahmen werden zu gegebener Zeit einzelne Maßnahmenbeschlüsse eingeholt. Abstimmungsergebnis:
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| 20.03.2018 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Droste beantragt, den Beschlussvorschlag um einen Satz zu erweitern. Dies wurde bereits so im Ausschuss für Umweltschutz und der Bezirksvertretungen Herne-Mitte und Sodingen beantragt. geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden geänderten Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan für die Stadt Herne gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG sowie §§47a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen werden zu gegebener Zeit einzelne Maßnahmenbeschlüsse eingeholt. Abstimmungsergebnis:
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| 10.04.2018 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den im Ausschuss für Umweltschutz und Bezirksvertretungen geänderten Beschluss abstimmen:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden geänderten Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan für die Stadt Herne gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG sowie §§ 47a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).
Für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen werden zu gegebener Zeit einzelne Maßnahmebeschlüsse eingeholt.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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| 17.04.2018 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschluss in der Fassung des Haupt- und Personalausschusses abstimmen:
Geänderter Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt den vorliegenden Lärmaktionsplan für die Stadt Herne gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG sowie §§ 47a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).
Für die Umwetzung entsprechender Maßnahmen werden zu gegebener Zeit einzelne Maßnahmebeschlüsse eingeholt.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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| Ö 10 | Umgestaltung der Harannistraße / An der Kreuzkirche | 2018/0152 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Maßnahmenbeschluss zur Ertüchtigung der Radverkehrsanlage und Erneuerung der Asphaltdecke auf der Castroper Straße/Horsthauser Straße von der Vinckestraße bis zur Stadtgrenze Castrop-Rauxel | 2018/0156 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Verkauf des Baugrundstücks Bergiusstraße 4 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||