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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 27.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Spielplatz-Check des Kinder- und Jugendparlamentes - Vorstellung der Ergebnisse durch die Mitglieder des KiJuPa -    
Ö 2  
Anfrage: Verunreinigung im Bereich des Spielplatzes im Stadtgarten Wanne-Eickel
Enthält Anlagen
2017/0443  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Nutzung des Resser Wäldchens - Mündlicher Vortrag der Emschergenossenschaft -    
Ö 4  
Inklusionsprozess an Herner Schulen 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel)
Enthält Anlagen
2017/0382  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Schulausschuss sowie die Bezirksvertretungen nehmen den 3. Sachstands-bericht zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen zur Kenntnis und stimmen der bezeichneten Festlegung von Maßnahmen für das Jahr 2017 zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und                 die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr                 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem                 Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.                                                     

   
    13.06.2017 - Schulausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss / Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Schulausschuss nimmt den 3. Sachstandsbericht zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen zur Kenntnis und stimmt der bezeichneten Festlegung von Maßnahmen für das Jahr 2017 zu.

 

  1. Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und                 die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr                 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem                 Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.                                                     

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

19

10

5

1

1

1

-

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

-

-

1

-

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

20

10

5

1

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    21.06.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Die Bezirksvertretung Sodingen nimmt den 3. Sachstandsbericht zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen zur Kenntnis und stimmt der bezeichneten Festlegung von Maßnahmen für das Jahr 2017 zu.

 

  1. Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

 Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und                 die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr                 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem                 Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.                                                     

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Lütjens

dafür:

11

5

4

2

-

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    22.06.2017 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Bezirksvertretung Eickel nimmt den 3. Sachstandsbericht zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen zur Kenntnis und stimmen der bezeichneten Festlegung von Maßnahmen für das Jahr 2017 zu und empfiehlt dem Rat der Stadt hinsichtlich der Realschule an der Burg folgenden Beschluss zu fassen:
     

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und                 die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr                 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem                 Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

14

6

4

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.06.2017 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Die Bezirksvertretung Wanne nimmt den 3. Sachstandsbericht zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen zur Kenntnis und stimmt der bezeichneten Festlegung von Maßnahmen für das Jahr 2017 zu.

 

  1. Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

 Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und                 die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr                 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem                 Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.                                                     

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

14

7

4

1

1

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    29.06.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Bezirksvertretung Herne Mitte nimmt den 3. Sachstandsbericht zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen zur Kenntnis und stimmt der bezeichneten Festlegung von Maßnahmen in ihrem Zuständigkeitsbereich für das Jahr 2017 zu.

 

  1. Die Bezirksvertretung Herne Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und                 die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr                 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem                 Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.                                                     

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

15

7

4

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    04.07.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und               die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr               2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem               Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    11.07.2017 - Rat der Stadt
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und               die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr               2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem               Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

23

14

6

3

2

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 5  
Enthält Anlagen
Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0367  
Ö 6  
Antrag: Fortschreibung Nahverkehrsplan
Enthält Anlagen
2017/0441  
Ö 7  
Anfrage: Förderturm Schachtanlage Pluto-Wilhelm
Enthält Anlagen
2017/0438  
Ö 8  
Antrag: Parken auf der Hauptstraße zwischen der Florastraße und der Friedrich-Brockhoff-Straße
Enthält Anlagen
2017/0447  
Ö 9  
Anfrage: Lärm-Belästigungen im Bereich des Cranger Kirmesplatzes
Enthält Anlagen
2017/0445  
Ö 10  
Anfrage: Fliegenplage
Enthält Anlagen
2017/0439  
Ö 11  
Anfrage: Bau der neuen Zentrale der ASB-Fahrdienste
Enthält Anlagen
2017/0440  
Ö 12  
Anfrage: Bestand Sozialwohnungen
Enthält Anlagen
2017/0446  
Ö 13  
Anfrage: Runder Tisch zu Alkohol- und Drogenproblemen in Wanne-Mitte
Enthält Anlagen
2017/0444  
Ö 14  
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2017/0400  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung