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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Spielplatz-Check des Kinder- und Jugendparlamentes - Vorstellung der Ergebnisse durch die Mitglieder des KiJuPa - | |||||
Ö 2 | Vorstellung der Neukonzeption für das Freizeithaus im Gysenberg - mündlicher Bericht - | |||||
Ö 3 | Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche im Bebauungsplan-Entwurf Nr. 252 - Jürgens Hof - im Stadtbezirk Sodingen | 2017/0397 | ||||
Ö 4 | Inklusionsprozess an Herner Schulen 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel) | 2017/0382 | ||||
Ö 5 | Vorschlag: Problemhäuser im Bezirk Sodingen - Sachstandsbericht | 2017/0420 | ||||
Ö 6 | Neubaumaßnahme "Courrièresstraße" | 2017/0418 | ||||
Ö 7 | Altbaumkonzept Vorläufige Liste der Straßen mit Altbaumbestand zur Überprüfung gemäß dem vorgestellten Altbaumkonzept | 2017/0315 | ||||
Ö 8 | Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße | 2017/0385 | ||||
Ö 9 | Anfrage: Zustand der Brücke am unteren Ostbachteich | 2017/0410 | ||||
Ö 10 | Vorschlag: Sachstandsbericht und Diskussion zum Vorplatz vor dem Neubau der HGW in Sodingen | 2017/0421 | ||||
Ö 11 | Anfrage: Zugangsmöglichkeit des Stadtteilzentrums an der Akademie Mont-Cenis | 2017/0409 | ||||
Ö 12 | Anfrage: Freigabe der Widumer Straße für Radfahrer in Gegenfahrtrichtung | 2017/0412 | ||||
Ö 13 | Anfrage: Verkehrssicherheit Im Uhlenbruch | 2017/0407 | ||||
21.06.2017 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||
Ö 13 - zur Kenntnis genommen | ||||||
In der Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 08.03.2017 teilte die Verwaltung mit, dass sich die Einschätzung zur Anbringung des Verkehrszeichens 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) mit Zusatzzeichen Radfahrer und Anlieger frei nicht grundlegend geändert habe. Die Anordnung wurde wegen der Befürchtung, die Verkehrsströme könnten umgeleitet werden, seinerzeit wieder rückgängig gemacht. Hierzu hatte die Verwaltung mitgeteilt, die Auswirkungen auf die Verkehrsströme sollte im Rahmen des Routinegespräches zwischen FB 44, 53 und Polizei thematisiert werden. Weiterhin teilte die Verwaltung mit, die Parksituation solle gemeinsam mit Feuerwehr und Verkehrsbehörde erörtert werden.
Herr Friedhoff antwortet wie folgt:
Zu Frage 1:
Aus Sicht der Polizei und der Verkehrsbehörde ist die Parksituation vor Ort unauffällig. Eine Prüfung durch die Feuerwehr hat jedoch ergeben, dass in Teilbereichen (Einmündungsbereichen) Halteverbote eingerichtet werden müssen. Es muss sichergestellt werden, dass die Feuerwehr mit allen Fahrzeugen in diese Bereiche einfahren kann. Die Beschilderungsbereiche werden kurzfristig vor Ort abgeklärt und danach umgehend angeordnet.
Zu Frage 2:
Nein. Die Anordnung des Verkehrszeichens 250 wird nicht erfolgen. Der gewünschte Erhebungsaufwand (Vorher/Nachher, personalintensive Kennzeichenerfassung), bezogen auf dieses Gebiet, ist unverhältnismäßig, nicht leistbar und im Verhältnis zu unseren anderen Aufgaben nicht prioritär.
Zu Frage 3:
Nein.
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Ö 14 | Anfrage: Ampelschaltung der Fußgängerampel zwischen Vellwigstraße und Hohensteiner Straße | 2017/0408 | ||||
Ö 15 | Anfrage: Probleme Zufahrt zum wewole-Gelände auf der Schachtstraße zwischen den Häusern 92 und 94 | 2017/0419 | ||||
Ö 16 | Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen | 2017/0400 | ||||
Ö 17 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Erwerb von Grundstücken an der Gewerkenstraße, In der Falsche und Sodinger Straße im Bezirk Sodingen sowie an der Vödestraße im Bezirk Herne-Mitte | |||||
N 2 | Abschluss eines Pachtvertrages mit dem Sportverein VfB Herne-Börnig 1919 e. V. | |||||
N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||