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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW): Vorstellung durch den Geschäftsführer - mündlich -    
Ö 2  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Flüchtlingsthematik auf den Haushalt der Stadt Herne - mündlich -    
Ö 4  
Bericht über die Portfoliozusammensetzung und Aktivitäten im Schulden- und Zinsmanagement (SZM) 2016
Enthält Anlagen
2017/0197  
Ö 5  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis: Wirtschaftsplan 2017
2017/0193  
Ö 6  
Public Corporate Governance Kodex der Stadt Herne - Änderung
Enthält Anlagen
2017/0194  
Ö 7  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligung an der Trianel Onshore Windkraftwerke GmbH & Co. KG samt Verwaltungs-GmbH
2017/0195  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat beschließt:

 

I.

Der Rat der Stadt stimmt der mittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Herne AG über die Trianel GmbH an der Trianel Onshore Windkraftwerke GmbH & Co. KG und der Trianel Onshore Windkraftwerke Verwaltungs-GmbH zu.

 

II.

Der Rat der Stadt stimmt der Kapitalherabsetzung durch die Trianel GmbH als Kommanditistin an der Trianel Onshore Windkraftwerke GmbH & Co. KG in Höhe von 6.075.000,00 € zu.        

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt:

 

I.

Der Rat der Stadt stimmt der mittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Herne AG über die Trianel GmbH an der Trianel Onshore Windkraftwerke GmbH & Co. KG und der Trianel Onshore Windkraftwerke Verwaltungs-GmbH zu.

 

II.

Der Rat der Stadt stimmt der Kapitalherabsetzung durch die Trianel GmbH als Kommanditistin an der Trianel Onshore Windkraftwerke GmbH & Co. KG in Höhe von 6.075.000,00 € zu.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

   
    28.03.2017 - Rat der Stadt
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt:

 

I.

Der Rat der Stadt stimmt der mittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Herne AG über die Trianel GmbH an der Trianel Onshore Windkraftwerke GmbH & Co. KG und der Trianel Onshore Windkraftwerke Verwaltungs-GmbH zu.

 

II.

Der Rat der Stadt stimmt der Kapitalherabsetzung durch die Trianel GmbH als Kommanditistin an der Trianel Onshore Windkraftwerke GmbH & Co. KG in Höhe von 6.075.000,00 € zu. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

25

13

5

4

3

0

2

1

1

dagegen:

2

0

0

0

0

0

2

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 8  
Maßnahmenverschiebung KInvFG 1 zu KInvFG 2
2017/0126  
Ö 9  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 10  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Verkauf des Schulgrundstücks Langforthstraße / Jürgens Hof      
N 2     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten