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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt den Punkt 6 zu beschließen.
6. Der Rat der Stadt beschließt die bisher im KInvFG beinhalteten Maßnahmen Gym Otto-Hahn und Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG, welches voraussichtlich zum Ende des 1. Quartals 2017 – ausschließlich für die Ertüchtigung von Schulen - beschlossen werden wird, zu verschieben. Des Weiteren beschließt der Rat der Stadt zur Ertüchtigung der „Alten Sparkasse“ weitere 1,7 Mio € aus dem Förderprogramm KInvFG, in 2018, anstelle der Maßnahmen Fös Dorneburg, Gym Otto-Hahn und GS Vellwigstraße, bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten/AL |
dafür: | 11 | 5 | 3 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 0 |
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Enthaltung: | 0 |
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