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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz

Bezeichnung:	des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium:	Ausschuss für Umweltschutz
Datum:	Mi, 08.05.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

TOP	Betreff

Ö 1	Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz - BImSchG; hier: Antrag der Fa. SITA - Remediation GmbH, Südstraße 41, 44625 Herne, auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage durch Errichtung und Betrieb einer stationären Staubabsaugung sowie der Lagerung von mit festen halogenierten Kohlenwasserstoffen verunreinigten Böden gem. § 16 BImSchG - mündlicher Sachstandsbericht durch die Bezirksregierung Arnsberg zum Stand des Genehmigungsverfahrens und zur Anregung der Stadt Herne, eine neue Umweltverträglichkeitsprüfung bzw. ein humantoxiologisches Gutachten zu erstellen -
Ö 2	Beseitigung von PCB-haltigen Abfällen (Bauschutt) aus dem KKW Würgassen in der Behandlungsanlage der Firma SITA-Remediation GmbH - Sachstandsbericht -	2013/0284
Ö 3	AKW-Bauschutt bei SITA Remediation; Bericht und Diskussion - auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom 27.03.2013 -	2013/0209
Ö 4	Beseitigung von AKW-Müll bei der SITA Remediation - auf Vorschlag der Grüne-Fraktion vom 28.03.2013 -	2013/0273
Ö 5	Bericht und Diskussion; SITA Remediation - auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom 18.04.2013 -	2013/0277
Ö 6	Feinstaubbelastung an der Recklinghauser Straße - Veröffentlichung der EU-Jahreskenngrößen 2012 durch das Landesamt für Natur, Umwelt- und Verbraucherschutz NRW -	2013/0286
Ö 7	Bericht und Diskussion Photokatalytisch wirksame Baustoffe zur Reduzierung von Feinstaub - auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom 18.04.2013 -	2013/0278
Ö 8	CO2-Bilanz der Stadt Herne	2013/0268
Ö 9	Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Herne - Sachstandbericht	2013/0259
Ö 10	Energiebericht 2010/2011 des Gebäudemanagement Herne - auf Anregung der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 13.03.2013 -	2012/0710-1
Ö 11	Ausweitung Unterstützung Fair Trade in Herne - Antrag der Grünen Fraktion vom 28.01.2013 -	2013/0041-1
Ö 12	Ersatzwahl des Mitglieds und des stellvertretenden Mitglieds des Landschaftsbeirats für den Bereich Sport	2013/0275
Ö 13	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.4- "Diedrichstraße"- Stadtbezirk Sodingen hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit [Offenlagebeschluss] gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch	2013/0232
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 235 -Dienstleistungspark Schloss Strünkede- Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit	2013/0266
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 236 -Kreisverkehr Castroper Straße / Kirchstraße- Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit	2013/0267
Ö 16	Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Innospec Deutschland GmbH, Thiesstr. 61, 44649 Herne, auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von technischen Reinigungsmitteln gemäß § 16 BImSchG	2013/0237
Ö 17	Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
Ö 18	Anfragen der Ausschussmitglieder
N 1	Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
N 2	Anfragen der Ausschussmitglieder

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