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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 28.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung von Ausschüssen
2012/0121  
Ö 2  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Schulausschusses (Lehrerschaft)
2012/0067  
Ö 3  
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
2012/0098  
Ö 4  
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
2012/0114  
Ö 5  
Bestellung einer sozial erfahrenen Person als beratendes Mitglied des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
2012/0019  
Ö 6  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Veräußerung der Beteiligung an der energieGUT GmbH
2012/0081  
Ö 7  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Mittelbare Beteiligung an der GESY Green Energy Systems GmbH
2012/0084  
Ö 8  
Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH: Bestellung eines/r Vertreters/in für die Gesellschafterversammlung der CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH)
2012/0030  
Ö 9  
Abiturjahrgang 2013 /Ausbildungsplatzsituation Beschluss des Rates der Stadt Herne vom 21.06.2011
Enthält Anlagen
2012/0126  
Ö 10  
Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
Enthält Anlagen
2012/0025  
Ö 11  
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung - OBV - vom 21.12.2005
Enthält Anlagen
2012/0003  
Ö 12  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel im Jahr 2012
Enthält Anlagen
2012/0016  
Ö 13  
Live-Übertragungen von Ratssitzungen im Internet - Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2012 -
2012/0128  
Ö 14  
Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokatrie durch Rathaus-TV - Antrag DIe LINKE. Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 16.02.2012 -
2012/0139  
Ö 15  
Erweiterung der Haushaltskommission - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/Die GRÜNEN, FDP-Fraktion vom 14.02.2012 -
2012/0123  
Ö 16  
Bürgerhaushalt - Antrag DIE LINKE.Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 07.10.2011 -
2011/0639  
Ö 17  
Wiedereinführung des WAN-Kennzeichens - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/Die GRÜNEN, FDP-Fraktion vom 14.02.2012 -
2012/0124  
Ö 18  
Wiedereinführung des Altkennzeichens WAN -Beschluss der Bezirksvertretung Eickel vom 2. Februar 2012-    
Ö 19  
Wiedereinführung des Altkennzeichens WAN -Beschluss der Bezirksvertretung Wanne vom 7. Februar 2012-    
Ö 20  
Resolution des Rates der Stadt Herne zum Erhalt der flexiblen Ladenöffnungszeiten - Vorschlag der FDP-Fraktion vom 14.02.2012 -
2012/0129  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 22  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Veräußerung von Grundstücken an der Gartenstraße (Neubaugebiet)      
N 3     Veräußerung des Grundstücks des ehemaligen Kinderkurheims der Stadt Herne in Hammelbach / Grasellenbach      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten