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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht | 2016/0218 | ||||
| Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 113/1 - Vinckestraße -, 1. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | 2016/0188 | ||||
| Ö 3 | Anfrage: Ehemaliges Bergrevieramt Markgrafenstraße | 2016/0243 | ||||
| Ö 4 | Anfrage: Bergbauberechtigung zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu wissenschaftlichen Zwecken | 2016/0306 | ||||
| Ö 5 | Anfrage: Baugerüst Kirchhofstraße | 2016/0239 | ||||
| Ö 6 | Antrag: Hundewiese Holsterhauser Straße | 2016/0304 | ||||
| Ö 7 | Anfrage: Parksituation Goebenstraße/Steinmetzstraße | 2016/0244 | ||||
| 28.04.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Anwohner der Straßen Goebenstr. und Steinmetzstr. berichten, dass die Parkplatzsituation tagsüber vermutlich durch Mitarbeiter der Knappschaft und BesucherInnen des Mulvany Berufskollegs sehr angespannt ist. Anwohner selbst finden keine Parkplätze.
Hierzu stellen wir folgende Frage:
Besteht die Möglichkeit der Parkraumbewirtschaftung in Kombination mit der Ausgabe von Anwohnerparkausweisen?
Herr Klein-Altstedde beantwortet die Anfrage wie folgt:
Mit dem vom Rat der Stadt Herne beschlossenen Parkraumbewirtschaftungskonzept für den Innenstadtbereich Herne-Mitte (Vorlagen 1994.584 und 1993.3) wird der Bereich festgelegt, in dem Stellplätze im öffentlichen Verkehrsraum für Bewohner (ehemals Anwohner) mit einer Sonderparkberechtigung angeboten werden. Die hier in Rede stehenden Goeben- und Steinmetzstraße sind nicht Bestandteil des im beschlossenen Parkraumbewirtschaftungskonzept festgelegten Bereiches. Demzufolge besteht derzeit keine Möglichkeit in der Goeben- und Steinmetzstraße den Parkraum in Kombination mit "Anwohnerparkausweisen" zu bewirtschaften. Eine mögliche Ausweitung des im Parkraumbewirtschaftungskonzept festgelegten Bereiches für die Innenstadt Herne-Mitte um den Bereich der Goeben- und Steinmetzstraße wird im Rahmen der weiteren Konzeptplanung zum Thema „Parkraumbewirtschaftung in Herne“ geprüft.
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| Ö 8 | Anfrage: Verkehrsführung an der Straßenkreuzung Holsterhauser Straße/Ecke Bochumer Straße; hier: Ampelschaltung Fußgängerüberweg | 2016/0307 | ||||
| Ö 9 | Antrag: DB Lärmschutzwand Buschkampstraße | 2016/0308 | ||||
| Ö 10 | Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück des Berufskollegs Emschertal / Mulvany | 2016/0321 | ||||
| Ö 11 | Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Grundschule Sonnenschule | 2016/0325 | ||||
| Ö 12 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe eines Auftrages zum Stadtumbau Herne-Mitte: Neugestaltung der Viktor-Reuter-Straße | |||||
| N 2 | Erwerb eines Grundstücks an der Straße Im Wietel / Eichenweg | |||||
| N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||