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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht | 2016/0218 | ||||
Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 113/1 - Vinckestraße -, 1. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB | 2016/0188 | ||||
Ö 3 | Anfrage: Ehemaliges Bergrevieramt Markgrafenstraße | 2016/0243 | ||||
Ö 4 | Anfrage: Bergbauberechtigung zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu wissenschaftlichen Zwecken | 2016/0306 | ||||
Ö 5 | Anfrage: Baugerüst Kirchhofstraße | 2016/0239 | ||||
28.04.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 15. März 2012 wurde das Thema Baugerüst am Haus Kirchhofstraße 1 – 3 (ehem. Alt Herner Bier- und Kaffestuben) angesprochen. In den Folgejahren wurde immer wieder bei der Fachverwaltung nachgefragt, was nun mit dem Gebäude passiert. Bis heute ist nichts geschehen und das Gerüst steht immer noch. Für den Zugang zur Herner Innenstadt ist das kein schöner Anblick.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:
In der Vergangenheit kam es häufig vor, dass keine Genehmigung mehr vorlag.
In 2012 war lediglich von Malerarbeiten und genehmigungsfreien Fassadenarbeiten die Rede.
Frau Westerweller beantwortet die Anfrage wie folgt.
Zu Frage 1:
Es liegt eine bis zum 30.06.2016 gültige Erlaubnis zum Aufstellen des Gerüstes vor.
Da derzeit keine konkreten Planungsabsichten des Eigentümers bekannt sind, beabsichtigt der FB 44 keine weitere Verlängerung der derzeit noch vorliegenden Sondernutzungserlaubnis zu erteilen. Der Eigentümer wurde über diese Absicht bereits schriftlich informiert.
Hinweis der Schriftführung: Die Beantwortung zum zweiten Teil der Frage 1 findet sich in der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils unter Mitteilungen.
Zu Frage 2:
Nach Auskunft des FB Recht und Bauordnung wurde der Antrag vom 24.03.2015 – Nutzungsänderung der Alt-Herne-Gastronomie mit Aufstockung von zwei barrierefreien Wohnungen – bereits am 15.10.2015 zurückgezogen.
Ein neuer Investor hat avisiert, einen Antrag auf Nutzungsänderung – EG in Büro, sowie zur Errichtung einer Wohnung im OG -, stellen zu wollen. |
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Ö 6 | Antrag: Hundewiese Holsterhauser Straße | 2016/0304 | ||||
Ö 7 | Anfrage: Parksituation Goebenstraße/Steinmetzstraße | 2016/0244 | ||||
Ö 8 | Anfrage: Verkehrsführung an der Straßenkreuzung Holsterhauser Straße/Ecke Bochumer Straße; hier: Ampelschaltung Fußgängerüberweg | 2016/0307 | ||||
Ö 9 | Antrag: DB Lärmschutzwand Buschkampstraße | 2016/0308 | ||||
Ö 10 | Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück des Berufskollegs Emschertal / Mulvany | 2016/0321 | ||||
Ö 11 | Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Grundschule Sonnenschule | 2016/0325 | ||||
Ö 12 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe eines Auftrages zum Stadtumbau Herne-Mitte: Neugestaltung der Viktor-Reuter-Straße | |||||
N 2 | Erwerb eines Grundstücks an der Straße Im Wietel / Eichenweg | |||||
N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||