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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Gymnasiums Eickel
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Stadterneuerung, Beschluss zu den im Rahmen der Betroffenenbeteiligung und der Beteiligung öffentlicher Aufgabenträger eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zum Entwurf des integrierten Handlungskonzepts "Wanne-Süd"
Enthält Anlagen
2015/0678  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Stadterneuerung Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes Wanne-Süd und Beschluss zur Festlegung des Gebiets Soziale Stadt "Wanne-Süd"
Enthält Anlagen
2015/0680  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Rat der Stadt Herne beschließt das als Anlage 1 beigefügte „Integriertes Handlungskonzept Wanne-Süd“ (Stand September 2015).

 

2.              Auf der Grundlage des in Ziffer 1 genannten integrierten Handlungskonzepts legt der Rat der Stadt Herne das Gebiet Soziale Stadt Wanne-Süd“ gemäß § 171 e Baugesetzbuch fest.

 

Die Grenzen des Gebiets sind in der diesem Beschluss als Anlage 2 beigefügten Planzeichnung zeichnerisch dargestellt.

 

 

Anlagen:

1.              Integriertes Handlungskonzept Wanne-Süd“ (Stand September 2015)

2.              Planzeichnung „Soziale Stadt Wanne-Süd“ Grenze des Soziale Stadt-Gebiets „Wanne-Süd“ gemäß § 171 e Baugesetzbuch“

 

   
    05.11.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.              Der Rat der Stadt Herne beschließt das als Anlage 1 beigefügte „Integriertes Handlungskonzept Wanne-Süd“ (Stand September 2015).

 

2.              Auf der Grundlage des in Ziffer 1 genannten integrierten Handlungskonzepts legt der Rat der Stadt Herne das Gebiet Soziale Stadt „Wanne-Süd“ gemäß § 171 e Baugesetzbuch fest.

 

Die Grenzen des Gebiets sind in der diesem Beschluss als Anlage 2 beigefügten Planzeichnung zeichnerisch dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    19.11.2015 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.              Der Rat der Stadt Herne beschließt das als Anlage 1 beigefügte „Integriertes Handlungskonzept Wanne-Süd“ (Stand September 2015).

 

2.              Auf der Grundlage des in Ziffer 1 genannten integrierten Handlungskonzepts legt der Rat der Stadt Herne das Gebiet Soziale Stadt „Wanne-Süd“ gemäß § 171 e Baugesetzbuch fest.

 

Die Grenzen des Gebiets sind in der diesem Beschluss als Anlage 2 beigefügten Planzeichnung zeichnerisch dargestellt.

 

 

Anlagen:

1.              „Integriertes Handlungskonzept Wanne-Süd“ (Stand September 2015)

2.              Planzeichnung „Soziale Stadt Wanne-Süd“ – Grenze des Soziale Stadt-Gebiets „Wanne-Süd“ gemäß § 171 e Baugesetzbuch“

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Frau Riemer und Frau Schmücker vorgestellte Präsentation wird der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage hinzugefügt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

11

4

4

1

1

 

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage1iHKWanne-Sued (9162 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage2_GrenzeSozialeStadtWanne-Sued (3246 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich PP IHK Wanne-Süd, BV Eickel 19.11.15 (3232 KB)      
   
    24.11.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

1.              Der Rat der Stadt Herne beschließt das als Anlage 1 beigefügte „Integriertes Handlungskonzept Wanne-Süd“ (Stand September 2015).

 

2.              Auf der Grundlage des in Ziffer 1 genannten integrierten Handlungskonzepts legt der Rat der Stadt Herne das Gebiet Soziale Stadt „Wanne-Süd“ gemäß § 171 e Baugesetzbuch fest.

 

Die Grenzen des Gebiets sind in der diesem Beschluss als Anlage 2 beigefügten Planzeichnung zeichnerisch dargestellt.

 

 

Anlagen:

1.              „Integriertes Handlungskonzept Wanne-Süd“ (Stand September 2015)

2.              Planzeichnung „Soziale Stadt Wanne-Süd“ – Grenze des Soziale Stadt-Gebiets „Wanne-Süd“ gemäß § 171 e Baugesetzbuch“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

   
    01.12.2015 - Rat der Stadt
    Ö 14 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Der Rat der Stadt Herne beschließt das als Anlage 1 beigefügte „Integriertes Handlungskonzept Wanne-Süd“ (Stand September 2015).

 

2.              Auf der Grundlage des in Ziffer 1 genannten integrierten Handlungskonzepts legt der Rat der Stadt Herne das Gebiet Soziale Stadt „Wanne-Süd“ gemäß § 171 e Baugesetzbuch fest.

 

Die Grenzen des Gebiets sind in der diesem Beschluss als Anlage 2 beigefügten Planzeichnung zeichnerisch dargestellt.

 

 

Anlagen:

1.              „Integriertes Handlungskonzept Wanne-Süd“ (Stand September 2015)

2.              Planzeichnung „Soziale Stadt Wanne-Süd“ – Grenze des Soziale Stadt-Gebiets „Wanne-Süd“ gemäß § 171 e Baugesetzbuch“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

56

26

13

6

3

3

1

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9 - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9
Enthält Anlagen
2015/0677  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Quartiersentwicklung Albert-Schweitzer-Carré
2015/0679  
Ö 5  
Anfrage: Halteverbotszone Hordeler Straße
2015/0761  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung von Wohnhäusern und einem Grundstück in den Bezirken Wanne und Eickel      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung