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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 22.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht über den Emscherumbau in Herne
2015/0204  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Überregionales Radwegenetz des Regionalverbandes Ruhr (RVR)
2015/0207  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Urban Gardening
2015/0203  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr.229 -Castroper Straße- Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0174  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 24 -Flottmannstraße / Eichenweg / Bergstraße / Erlenweg-, 2. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB
Enthält Anlagen
2015/0181  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 248 "Meesmannstraße/Südstraße", Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit
Enthält Anlagen
2015/0194  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.               Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 248 „Meesmannstraße/Südstraße“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

2.               Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

   
    14.04.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtenwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 248 „Meesmannstraße/Südstraße“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

2.               Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

2

0

1

1

1

dagegen:

1

0

0

0

1

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    22.04.2015 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 248 „Meesmannstraße/Südstraße“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

9

4

1

0

1

1

0

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

1

0

0

0

 

 

   
    30.04.2015 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 5 - beschlossen
   

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss

folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 248 „Meesmannstraße/Südstraße“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

16

8

5

2

1

 

dagegen:

1

 

 

 

 

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    12.05.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 248

„Meesmannstraße/Südstraße“ gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

1

 

1

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 8  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder