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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Verschmelzung der Freizeitgesellschaften des Regionalverbandes Ruhr (RVR) - mündlicher Bericht der Regionaldirektorin des RVR, Frau Karola Geiß-Netthöfel - (Hinweis: zu diesem Tagesordnungspunkt sind die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen und des Sportausschusses sowie die Mitglieder der Stadt im Verwaltungsrat der Revierpark Gysenberg Herne GmbH als Gäste eingeladen.) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Stellenplan 2016 | 2015/0754 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Herne beschließt den als Anlage 1 (a - c) beigefügten Stellenplan 2016. |
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| 24.11.2015 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda bittet – wie bereits per E-Mail vorab angekündigt – den Beschlussvorschlag wie folgt zu erweitern:
„Der Rat beschließt den als Anlage 1 (a - c) beigefügten Stellenplan 2016 mit folgender Gesamt-Stellenzahl: Planstellen Beamte: 633,33 Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „E“: 1.151,12 Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „S“: 408,60 ges.: 2.193,05
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden geänderten Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt den als Anlage 1 (a - c) beigefügten Stellenplan 2016 mit folgender Gesamt-Stellenzahl: Planstellen Beamte: 633,33 Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „E“: 1.151,12 Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „S“: 408,60 ges.: 2.193,05
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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| 19.01.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Am 24.11.215 erfolgte durch den Haupt- und Personalausschuss eine gegenüber der Vorlage geänderte Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt. Diese geänderte Beschlussempfehlung wurde im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen aufgegriffen. Die Vorsitzende ließ entsprechend über folgenden geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt den als Anlage 1 (a - c) beigefügten Stellenplan 2016 mit folgender Gesamt-Stellenzahl: Planstellen Beamte: 633,33 Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „E“: 1.151,12 Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „S“: 408,60 ges.: 2.193,05 Abstimmungsergebnis:
Hinweis: Die in der Beschlussempfehlung genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.
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| 26.01.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Am 24.11.2015 erfolgte durch den Haupt- und Personalausschuss eine gegenüber dem ursprünglichen Bechlussvorschlag geänderte Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt. Diese geänderte Beschlussempfehlung (s. Anlage) ist Grundlage für die Beschlussfassung im Rat der Stadt.
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den Beschluss einschließlich der zuvor empfohlenen Änderungen abstimmen.
geänderter Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt den als Anlage 1 (a - c) beigefügten Stellenplan 2016 mit folgender Gesamt-Stellenzahl:
Planstellen Beamte: 633,33 Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „E“: 1.151,12 Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „S“: 408,60 ges.: 2.193,05
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 3 | Fortführung "Energieeffizienzkampagne mission E" | 2015/0767 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2016 | 2015/0700 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Zwischenstandsbericht zum kommunalen Integrationskonzept | 2015/0672 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9 - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel: Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9 | 2015/0677 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Stadterneuerung: Beschluss zu den im Rahmen der Betroffenenbeteiligung und der Beteiligung öffentlicher Aufgabenträger eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zum Entwurf des integrierten Handlungskonzepts "Wanne-Süd" | 2015/0678 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Stadterneuerung: Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes Wanne-Süd und Beschluss zur Festlegung des Gebiets Soziale Stadt "Wanne-Süd" | 2015/0680 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW | 2015/0564 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Vierte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Herne | 2015/0544 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
