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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW)
Enthält Anlagen
 2015/0688  
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Änderung der orstrechtlichen Bestimmungen hier: Neufassung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
 2015/0614  
Ö 3  
Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen - 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW)
Enthält Anlagen
 2015/0538  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.
   
    17.09.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

0

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

0

 
   
    23.09.2015 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

  1. Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 
   
    21.10.2015 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

Linke

dafür:

14

7

4

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 
   
    03.11.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

1

0

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

 

 
   
    17.11.2015 - Rat der Stadt
    Ö 38 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. 1.              Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. 2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

55

27

14

6

3

2

0

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

0

1

0

0

0

 

 
   
    08.12.2015 - Landschaftsbeirat
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Landschaftsbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

14

 

 

 

 

 

 

 

 

 

dagegen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
Ö 4  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 27 des Landschaftsplanes "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
 2015/0555  
Ö 5  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 6  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Eigenbetrieb Bäder Herne Vergabe des Auftrags Fliesen-, Abdichtungs- und Estricharbeiten zur Errichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 2     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Eigenbetrieb Bäder Herne Vergabe des Auftrags für Trockenbau und Abhangdecken zur Er-richtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 3     Dringlichkeitsentscheidung Flüchtlingsunterbringung Südstraße      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten      
             
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