Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda teilt mit, dass bei der nächsten Sitzung des Haupt- und Personalausschusses die Regionaldirektorin des RVR, Frau Karola Geiß-Netthöfel, unter TOP 1 einen mündlichen Bericht zur „Verschmelzung der Freizeitgesellschaften“ geben wird. Zu diesem Tagesordnungspunkt werden die Mitglieder des Sportausschusses, des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen sowie die Vertreter der Stadt Herne im Verwaltungsrat der Revierpark Gysenberg Herne GmbH, soweit sie nicht bereits als Ausschussmitglied eingeladen sind, als Gäste eingeladen.

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda teilt mit, dass die „Projektstruktur Flüchtlinge“ erstellt und bereits heute morgen den Fachbereichsleitungen und Stellvertretern/-innen vorgestellt wurde. Tagesaktuell sollen Flüchtlingsdaten als Hilfestellung an die Fraktionsbüros gegeben werden.

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda teilt mit, dass die Bewerbung um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2020 nicht erfolgreich sei.

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda berichtet kurz über ein Treffen mit Frau Ministerpräsidentin Kraft, bei der verdeutlicht wurde, dass die Landeseinrichtung für Flüchtlinge doch bis einschließlich 31.03.2016 bestehen bleiben wird.

Herr Stadtdirektor Dr. Klee berichtet zum Thema 1.000-er Einheit an der Dorstener Straße, dass das Land einen privaten Mietvertrag ab 01.11.2015 mit 2 Jahren Laufzeit abgeschlossen hat. Die Kündigungsfrist beträgt 6 Monate.